Wackelkandidat Trump: Auch die Grenzmauer zu Mexiko ist plötzlich nicht mehr so wichtig

26. April 2017
Wackelkandidat Trump: Auch die Grenzmauer zu Mexiko ist plötzlich nicht mehr so wichtig
International
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Foto: Symbolbild

Washington. Wähler des neuen US-Präsidenten Donald Trump sehen sich seit dessen Amtsantritt vor ziemlich genau 100 Tagen reihenweise um Wahlversprechen betrogen. Jetzt macht Trump offenbar sogar in einem besonders populären Kernanliegen einen Rückzieher. Die im Wahlkampf oftmals von ihm angekündigte Grenzmauer zu Mexiko wird nun ebenfalls auf die lange Bank geschoben.

Erst kürzlich hatte das Weiße Haus Zuversicht verbreitet und angekündigt, bis Mai würden unter den Bewerberfirmen jene Unternehmen ausgewählt, die bereits im Juni ein Probe-Mauerstück präsentieren dürften. Doch das war es dann auch schon. Denn jetzt droht ein Haushalts-„Shutdown“ auch Trumps Regierung lahmzulegen, wie dies bereits unter Amtsvorgänger Obama der Fall war. Auch der Bau der milliardenschweren Grenzmauer ist deshalb in Gefahr.

Zuletzt bestand Trump im Poker um die Staatsausgaben zunächst auf einer Novelle, in der die erste Tranche zur Finanzierung der geplanten Mauer festgeschrieben werden sollte. Bei den Demokraten biß er damit jedoch auf Granit. Da das Gesetz den Kongreß nur passiert, wenn ihm mindestens 60 Senatoren zustimmen, die Republikaner aber nur auf 52 Senatssitze kommen, bleibt der Regierungspartei nichts anderes übrig, als auf die Opposition zuzugehen und zu verhandeln.

Zuletzt glaubten Beobachter Anzeichen eines Einlenkens des Weißen Hauses zu erkennen. In einem seiner jähen Wendemanöver signalisierte Trump am Montag auf einmal Verhandlungsspielraum. Mit der Finanzierung des Mauerbaus könne man auch noch bis September warten, teilte er auf einem Empfang für konservative Medienvertreter mit. Beobachter sind jetzt gespannt, was von Trumps Mauer-Versprechen am Ende übrigbleibt. (mü)

11 Kommentare

  1. Oskar sagt:

    Es sind erst 100 Tage.
    Alles liegt erst mal am Geld.
    Kommt Zeit, kommt Rat.

    • Daniel Ruhrpott sagt:

      Es ist aber leider davon auszugehen, dass es auch nach 10.000 Tagen immer noch so aussehen wird. Auch dieser Typ ist Elite. Die pure Elite.

      • linda sagt:

        @Daniel Ruhrpott

        Daniel Du bist sehr ungeduldig und wahrscheinlich auch noch ziemlich jung. Ich kann Dich auch verstehen. Du willst jetzt und sofort Ergebnisse sehen. Ein Ergebniss seit 100 Tagen ist die Ausweisung von 50.000 Illegalen und Kriminellen Einwanderern. Und das in 100 Tagen. Das ist doch schon was oder? Daran sollte sich Deutschland mal ein Beispiel nehmen.

        Dein Elitenhass ist absolut verständlich.

        Ist Dir der ehemalige Busfahrer Nikolas Maduro, jetziger roter Präsident von Venezuella lieber? Er kommt aus der Unterschicht und lässt jetzt auf sein Volk, die haben ihn gewählt, schießen und er lässt sein Volk aushungern. Venezuella könnte in Petrodollars schwimmen aber die Dollars sind in seine Taschen und in die Taschen seiner sozialistischen Mannschaft gewandert.

        Ob jemand aus der Unterschicht kommt oder aus der Elite, ist erst Mal nicht von Belang. Entscheidend ist was man denkt und was man tut.

        Schröder + Fischer kamen auch aus der Unterschicht und sie haben den Bürgern vor der Agenda 2010 das Himmelreich versprochen und erhalten haben sie Demütigung, Ausbeutung, Unterdrückung und einen faschistischen Finanzkapitalismus (s.o).

  2. linda sagt:

    Alternative Fakten

    Tut mir sehr Leid für die Verfasser des Artikels oben, aber die Schelte in Richtung Trump ist nicht durchdacht und unangebracht.

    Die Politik Trumps interpretiert man nicht mit „Weisheiten“ aus den Systemmedien. Trumps Politik fordert zum eigenen, selbständigen Nachdenken auf.

    Ich möchte Ihnen speziell zum Mauerbau ein paar alternative Fakten nennen.

    Planungsgrundlagen
    Die Grenze zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko ist 3144 Kilometer lang. Etwa 1000 Km Stacheldrahtzäune hat Georg W. Bush errichtet, etwa 1000 Km Stacheldrahtzäune hat Obama errichtet. Einige Abschnitte darunter sind lückenhafte Mauern. Lückenhafte Mauern und Stacheldrahtzäune sind von jedem Eindringling leicht zu überwinden sind. Trump hat nun die Aufgabe eine 3144 Km lange, massive, nicht überwindbare Mauer zu errichten.
    Erschwerend kommt hinzu, dass die Eigentumsverhältnisse einzelner Grundstücke geklärt werden müssen. Die Besitzer der Grundstücke, meistens Farmer, müssen entschädigt werden. Die Farmer haben Anwälte beauftragt, die soviel Geld wie möglich herausschlagen wollen. All das kann u.U. mehrere Jahre dauern.

    Geografische Bedingungen
    Der Wüstensand erfordert Fundamente die mehrere Meter in den Sand vergraben werden müssen. Es gibt keine Straßen und kein Wasser. Straßen müssen errichtet werden. Für die Bauarbeiten muss Wasser an die lange Grenze transportiert werden. Betonfundamente brauchen Wasser, viel Wasser. Wir haben es dort mit felsigem Boden, mit sandigem Boden, Tälern und Hügeln sowie Grundwasser zu tun.

    Klimabedingungen
    Baufirmen und Bauarbeiter werden es mit schwierigsten klimatischen Bedingungen zu tun haben. In der Wüste herrschen tlw. bis zu 50º Grad Celsius.

    Kosten
    Die Kosten der Mauer belaufen sich auf viele Millionen Dollar. Seine erste Aufgabe wird es sein, die Finanzierung des nationalen sicherzustellen. Die Mexikaner werden dafür bezahlen, zumindest anteilmäßig z.B. über Einfuhrzölle.

    Baustelleneinrichtungsplanung
    Es gibt dort keinen Strom. Ohne Strom wird es auch keine Mauer geben. Schweres Baugerät und Baumaterialien müssen transportiert werden können und alle 20 Km umgesetzt werden können, ebenso die Unterkünfte der Bauarbeiter. Die Versorgung mit Lebensmittel muss geklärt werden. Lebensmittel müssen gekühlt werden. Der anfallende Abfall muss abtransportiert werden. Die Baustelle muss über die gesamte Länge digital überwacht werden. Dazu muss ein zentrales, digitales Überwachungsgebäude erstellt werden, vielleicht sogar mehrere Gebäude.

    Bauplanung
    Die gesamte Mauer muss von Ingenieuren geplant werden. Es müssen Bodengutachten erstellt werden. Nicht nur eins sondern viele. Zur Planung werden parallel die Leistungsverzeichnisse erstellt. Die ausgeschriebenen LV’s müssen geprüft werden und erst dann erfolgt die Auftragsvergabe.

    Da es sich um ein Hochsicherheitsprojekt handelt, muss das Projekt und die dort beschäftigten Menschen, entweder durch Soldaten oder privaten Sicherheitsdienste geschützt werden.

    Man sollte auch bedenken, dass die gesamte Baustelle dreimal so lang ist wie Deutschland von Nord nach Süd.

    Allein die Logistik ist eine Mammutplanung.

    Außerdem wird, wie bei allen seinen Vorhaben (siehe Einreisestopp) ein Richter aus Hawaii, dort wurde Obama geboren und dort hat er ein Feriendomizil, daher gelaufen kommen und sein Veto einlegen.

    Kein Mensch, auch Trump nicht, ist in der Lage innerhalb von wenigen Monaten eine Mauer von 3144 Km Länge zu errichten.

    Die Mauer wird gebaut werden. Hundertprozentig.

    Ähnliches gilt für seine anderen Projekt z.B. die neue Krankenversicherung.

    Zu allen seinen versprochen Vorhaben gibt es alternative Fakten, die in den Systemmedien verschwiegen werden auf die sich „Zuerst“ aber bezieht.

    Ja, es gibt auch 50 Millionen Amerikaner die unter Brücken, in Zeltstätten und Autos schlafen. Das sind die arm gemachten Obamas und Trump wird auch denen wieder auf die Beine helfen.

    Alle die sich hier und in anderen Blogs voreilig hinreisen lassen, unseren Hoffnungsträger zu beschimpfen, sollten sich zurückhalten, sich in Geduld üben und nicht den Part der Systemmedien übernehmen. Trump wird seine Versprechen realisieren.

    Es ist kaum zu glauben, dass sich rechts-konservative so den Systemmedien so verladen lassen.

    Trump und sein Team hat es auf allen Seiten nur mit Gegnern zu tun, aber seine Zustimmung in der Bevölkerung Amerikas wächst stetig an. Seine Vision einer nationalen und menschlichen Identität, ist auf Jahrzehnte angelegt. Eine rot- grüne neoliberale, asoziale, multikulturelle, zionistische Welt, wird man nicht in 100 Tagen verändern auch nicht in 4 oder 8 Jahren, dazu braucht es mindestens zwei Generationen. Trump, seine Familie und sein Team, werden das Antlitz dieser Welt verändern.

    Wir werden mit Trump und seiner Familie noch eine wunderbare Zeit erleben.

    Hundertprozentig.

    • Fackelträger sagt:

      Vielen Dank für Ihre bedeutsamen Ergänzungen!

      Es ist sicher von hier aus schwierig zu beurteilen, WIE mächtig der „tiefe Staat“ tatsächlich ist, welcher Trump bremst, behindert und ihm seine Vertauten „abschießt“. Wer wird der Stärkere sein?

      Den Systemmedien entnehmen wir, Trumps Tocher Ivanka sei stolz darauf, FEMINISTIN zu sein. Das habe sie anlässlich ihres Berlin-Besuches verkündet.

    • Wolfsrabe sagt:

      @Linda:
      Vielen Dank für die Erläuterungen und den neuen Gedankenanstoß.

      Doch leider machen die letzten Sätze den ganzen Vortrag wieder kaputt.

      Mal davon abgesehen, dass blindes Vertrauen („wir werden mit Trump[…] noch eine wunderbare Zeit erleben“) nie angebracht ist, ist besonders eines anzumahnen:

      Trump mag ein Hoffnungsträger für amerikanische Patrioten sein, aber für die Rettung Deutschlands sind wir ganz allein zuständig. Ein Trump wird sich hauptsächlich um sein Land kümmern, wenn er es ernst meint. Genauso wie ein Putin seine ganze Kraft seinem Volk, den Russen, zukommen lassen wird, und genauso wie Orban seinem Volk, den Ungarn, verpflichtet ist.

      Deutschland können nur wir selbst retten. Sich zurückzulehnen und zu hoffen, daß irgendwo auf der Welt einen patriotischen Politiker zu verehren und zu hoffen, daß er sich um unsere Probleme kümmert, ist doch sehr – entschuldigung – naiv.

      Nur wir selbst können Deutschland retten. Nur wir selbst. Niemand anders.

      • linga sagt:

        @Wolfsrabe + @Fackelträger

        Was das Problem Deutschland anbetrifft, gebe ich Ihnen Recht. Nur wir können Deutschland vor einer Katastrophe bewahren. Die Katastrophe ist ja außerdem schon längst da.

        Ich denke aber auch, dass Marine, Orban, Wilders und andere rechtskonservative Politiker, auch Trump, eine ideologische und praktische Hilfe sein können. Man kann voneinander lernen wie unsere nationalen und sozialen Träume umgesetzt werden können.

        Das Problem Multikulturalismus besteht weltweit und muss also auch weltweit angegangen werden. Wenn Sie Zeit und Lust haben, dann sehen Sie sich bitte mal den Kommentar von mette sorgas (swe)auf „Zuerst“ „Migranten als Rammbock“ an.

        Dass ich Trump vertraue stimmt schon, aber nicht blind. Alles was er so von sich gibt, versuche ich irgendwie zu recherchieren. Ein wichtiger Block für mich ist die offizielle Regierungsseite des White House. Ein etwas schwierig zu handhabender Block, aber nach 30 Minuten klicken, hat man begriffen wie man an wichtige Informationen kommt.

        Ich hoffe so sehr, dass ich mich in Trump nicht täusche, aber ehrlich, er braucht Zeit und bisher hat er wirklich alles angegangen, was er im Wahlkampf wichtiges gesagt hat. In 4 Jahren bzw. 8 Jahren, werden wir sehen, dass es Fortschritte gegeben hat.

        Übrigens, die Mauer soll 21 Milliarden kosten. Ich habe mich nur nicht getraut, dass in meinem Kommentar zu erwähnen. Erwähnt habe ich auch nicht, dass der Mauerbau in Bauabschnitte eingeteilt wird, so wird der erste Spatenstich noch in seiner ersten Periode kommen können. Bisher hat Trump ungefähr 50.000 Illegale und Kriminelle abgeschoben. Daran sollte sich Deutschland mal ein Beispiel nehmen.

        Ich möchte doch noch darauf hinweisen, dass diese Mauer keine rassistische Mauer ist, sondern der Sicherheit und dem Fortschritt der Nation dient. Wer gute Absichten hat, kann legal an der Grenze einreisen.

        Ivanka kommt eine ganz besondere Bedeutung zu. Mit dem Feminismus ist das so eine Sache. Sich um Frauen zu kümmern, die unterdrückt werden, von wem auch immer, finde ich lobenswert. Sie ist ganz bestimmt keine Alice Schwarzer, die ziemliches Durcheinander angerichtet hat. Durch Ivankas Engagement setzt man sich auch wieder mit der so wichtigen Familienpolitik auseinander. Invanka wird keinen Kampf der Geschlechter fördern. Die Familie steht im Mittelpunkt.

        Danke Ihnen beiden für Ihre freundlichen Antworten.

      • Daniel Ruhrpott sagt:

        Vor allem sind diese letzten Zeilen im Widerspruch, zu dem, was weiter oben steht. Denn wenn das alles so lange (bis zu zwei Generationen) dauern sollte, werden weder die Amis mit ihm eine schöne Zeit haben, noch wir. Ich meine, wir sowieso nicht, denn in seinem tiefsten Inneren, bewundert er dann doch die Merkel. Zumindest ist er ihr dankbar. Vermutlich aber gar beides. Denn wenn mal der ganze Schwall vor den „Toren Amerikas“ stehen würde (ja, die ,,Wasser-Grenzen“ gehören dazu ;-)), der schon bei uns, den Europäern, vor der Türe stand, würden selbst die Amis an ihre ,,Supermachtgrenze“ stoßen. Nein, nein, sollen wir uns doch kaputt machen… so denkt er garantiert. Und Leute wie Sorros födern das ja gar.

        • linda sagt:

          @Daniel Ruhrpott

          Blick zurück und nach Vorne

          Eine Generation bedeutet 25 Jahre und geschichtlich betrachtet, dauerten grundlegende Systemveränderungen bis zu 75 Jahren (aus zdf History).

          Natürlich erfolgen in diesen Zeitrahmen (100 Tage bis 4 bzw 8 Jahren bis 25 Jahre und dann bis 75 Jahre) schrittweise Veränderungen.

          Das Bewußtsein der Bürger zu ändern, dauert sehr lange. Ich habe 25 Jahre gebraucht um zu verstehen, dass der Sozialismus (Rot- Grün, Einheitspartei) großen Schaden (Agenda 2010, Globalisierung, Einwanderung)angerichtet hat.

          Der Zeitraum bis es zur Agenda 2010 kam, dauerte 16 Jahre. Ausgangspunkt, also die theoretische Grundlage waren die Graf- Lambsdorf- Papiere (FDP, verurteilter Steuerhinterzieher) von 1989. Zur Gänze eingeführt wurde die Agenda 2010 dann 2005.

          Es fand also ein grundlegender Systemwandel statt. Vor 1998 (da kam Rot- Grün an die Macht), hatten wir so eine halbwegs
          vernünftige Politik. Wir lebten in demokratischen Verhältnissen, die Politik war wirtschafts- und bürgerfreundlich, mit Fehlern, aber immerhin. Nach Rot Grün (1998-2005 und dann durch die Einheitspartei fortgesetzt), wachten wir in einem, man kann schon sagen, faschistischen Finanzkapitalismus auf.

          Es gab keinen Sozialstaat mehr, aus Bürgern wurden Kunden, aus sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen wurden 12 Millionen scheiß Jobs, Arbeitnehmerrechte wurden drastisch abgebaut, das Gesundheitssystem wurde privatisiert, in den Universitäten wird nach neoliberalen Theorien unterrichtet, die Unis werden nun von privatwirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen finanziert, der soziale Wohnungsbau wurde an weltweit agierende Hedgefonds verkauft, die Finanzwelt (Banken, Versicherungen) kann nun machen was sie will, Steueroasen erlebten einen noch nie da gewesenen Boom, die kulturellen Förderungen wurden eingestellt oder drastisch gekürzt und nicht zu vergessen, der Euro wurde eingeführt. Aus 100 DM wurden 50 € und mit 50 € konnte man Waren im Wert von 50 DM erwerben. Kurzum, der Bürger wurde um die Hälfte seines Vermögens gebracht.

          Es vollzog sich also ein grundlegender Systemwandel.

          Trumps Versprechen (Mauerbau, Medicare, Verringerung der Arbeitslosigkeit, Kampf gegen Korruption und Vetternwirtschaft, nationale Interessen, wirtschaftlicher Aufschwung, Moslem Ban, systemische Berichterstattung etc), wird lange dauern und wird viele Rückschläge haben, da die globalistisch, zionistischen Strukturen so tief im Establishment verankert und gefestigt sind, dass momentan noch alles blockiert werden kann, was Trump in die Wege leitet.

          Eigentlich will ich nur sagen, dass Trump ein langfristiges Ziel hat. Kurzfristig bedeuten mindestens 5 Jahre, mittelfristig bedeutet mindestens 10 Jahre und langfristig dauert mehr als 10 Jahre. Innerhalb dieser Zeiträume wird es schrittweise Veränderungen geben aber ein Systemwechsel hin zu einem Nationalstaat, indem der Bürger wieder im Mittelpunkt steht, dauert eben seine Zeit.

          Wir brauchen Geduld und Trump braucht Unterstützung aus dem Volk.

  3. akizur sagt:

    Wenn das von der Zustimmung durch die Demokraten abhängt , ist das nicht seine Schuld. Ausserdem ist ja kein Geld da. Sobald sich das ändert, wird er die Mauer fertig bauen.Viele Teile davon stehen ja schon. Doch- nützen tut so eine Mauer wenig. Die Illegalen finden Mittel und Wege , sie zu überwinden. Viel wirksamer und einträglicher wäre es, all diese amerikanischen Arbeitgeber mit hohen Geldstrafen zu belegen, welche Illegale beschäftigen.Das würde sogar viel Geld einbringen und man kann sich die Mauer ersparen. Eine andere Möglichkeit wâren zeitlich begrenzte Arbeitserlaubnisse ,für die Erntezeit zum Beispiel, ohne das Recht eines Familienzuzugs.

  4. logos sagt:

    Auch der Präsident wird, wie bei Gärtnern üblich, dem „Erziehungsschnitt“ unterworfen.

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