AfD eroberte zahlreiche Mandate in Niedersachsen – teilweise zweistellige Ergebnisse

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Hannover. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen konnte die AfD in einzelnen Kommunen und Kreisen zweistellige Ergebnisse verbuchen. Trotz deutlicher Verluste bleibt die CDU stärkste Kraft, die SPD muß in den niedersächsischen Städten und Kreisen ebenfalls mit erheblichen Stimmverlusten kämpfen. Auch den Grünen gehen Wähler verloren.

„Die CDU lag mit 34,4 Prozent vor der SPD (31,2), den Grünen (10,9), der AfD (7,8), der FDP (4,8) und der Linken (3,3), wie die Landeswahlleitung am Montag mitteilte. Wählergruppen erzielten 6 Prozent. Die CDU ist seit Anfang der 80er Jahre immer als stärkste Kraft aus Kommunalwahlen hervorgegangen. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,5 Prozent und war damit höher als noch 2011. Besonders gut schnitt die AfD in Delmenhorst ab, dort kamen die Rechtspopulisten auf 15,1 Prozent. Allerdings verfehlte die Partei ihr Ziel eines landesweiten Durchschnitts von rund 10 Prozent.“ (F.A.Z.)

Negativ für die AfD hat sich ausgewirk, daß es der aufstrebenden Partei nicht gelang, in einigen Bezirken, Städten und Gemeinden eigene Kandidaten aufzustellen. In fünf von acht kreisfreien Städten konnte die AfD keine Wahlvorschläge einreichen, neben Osnabrück wird auch in Emden und Salzgitter kein AfD-Kandidat zur Wahl stehen. Noch problematischer sieht es beim Wahlantritt in den Gemeinden aus: die AfD hat gerade einmal 129 Wahlvorschläge für 921 Gemeinden eingereicht, wodurch das Gesamtergebnis geschmählert werden könnte.

„Die AfD hat in Niedersachsen aber nicht nur ein Problem, Kandidaten aufzustellen und Unterstützer zu finden. Der Landesvorsitzende und frühere Fernsehjournalist Armin-Paul Hampel beschwerte sich, seiner Partei sei ‚zu keinem Zeitpunkt während des Wahlkampfs eine Chancengleichheit gewährt‘ worden. AfD-Wahlkampfstände seien angegriffen und öffentliche Auftritte von Kandidaten gestört worden. Außerdem beklagt die Partei, daß gut ein Drittel der Wahlplakate entfernt oder zerstört wurden. Vandalismus trifft bei den niedersächsischen Kommunalwahlen wohl vor allem die AfD. (…) Hampel plant inzwischen sogar, die Wahlen anzufechten und läßt prüfen, inwiefern das möglich ist. Die AfD ist davon überzeugt, daß viele Menschen sich in Niedersachsen nicht offen zur AfD bekennen oder als Kandidat aufstellen lassen, weil sie die soziale Ächtung an ihrem Arbeitsplatz oder im Bekanntenkreis fürchten. Wenn diese Behauptung stimmt, müßte die Partei zumindest in den Bezirken und Gemeinden, in denen sie zur Wahl antritt, durchaus Erfolge verzeichnen können. Dann ließen sich die weniger erfolgreichen Ergebnisse und der Mangel an Kandidaten tatsächlich auf kommunale Widrigkeiten zurückführen“, berichtete die F.A.Z. im Vorfeld der gestrigen Wahl. (sp)