Polen: neues Mediengesetz trotz Kritik von EU unterzeichnet – Ungarn auf Polens Seite

8. Januar 2016
Polen: neues Mediengesetz trotz Kritik von EU unterzeichnet – Ungarn auf Polens Seite
International
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Foto: Symbolbild

Warschau. Polens Präsident Andrzej Duda hat das umstrittene neue Mediengesetz unterzeichnet. Damit werden der rechtskonservativen Regierung mehr Befugnisse bei der Besetzung von Funktionärsposten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingeräumt.

Kritik daran kommt von der EU, die dadurch die Freiheit der Medien in Polen eingeschränkt sieht. Eine Sprecherin Dudas wies die Vorwürfe zurück. „Es ist für den Präsidenten wichtig, daß die öffentlichen Medien unparteiisch, objektiv und glaubwürdig sind.“ Das sei derzeit nicht der Fall. Kommende Woche will die EU mögliche Schritte gegen die polnische Regierung prüfen, berichtet die ARD.

Derweil verkündete Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, daß sein Land keine Sanktionen gegen Polen unterstützen werde. Er sagte in einem Radiointerview: „Ungarn wird jegliche Art von Sanktionen gegen Polen niemals unterstützen. Die Europäische Union sollte nicht darüber nachdenken, irgendeine Art von Sanktionen gegen Polen zu verhängen.“ (ag)

7 Kommentare

  1. wolfhansen sagt:

    auch ich stehe auf der Seite der Polen, aber auch der Ungarn. Sie widersetzen sich den EU Bürokraten, lassen sich in nationale Dinge nicht hinein reden und das finde ich gut.
    Alle deutschen Polit – tiger sollte sich mal ganz schnell zurück nehmen mit ihren Aussage betreffs Polen. Die abartige Arroganz und Überheblichkeit nicht zu übertreffen!
    Macht weiter so ihr Polen und ihr Ungarn!!!

  2. Deutscher Patriot sagt:

    Viktor Orbán! – Das ist mein Mann! …. aber nur, wenn seine Gattin nichts dagegen hat. 😀

    Oh mann, kann der kein Deutscher sein. Er ist einfach großartig. Ich liebe ihn. Ein großer und aufrichtiger Patriot. Aber warum nur muss der Ungar sein…. und auch noch da leben. 🙁 Ich hab´s: Wenn das hier so weiter geht (und wir Patrioten nicht endlich auch an der Wahlurne die Mehrheit sind (im WWW finden ja eh immer und schon seit Jahren die größten Revolutionen statt…. das ist ja klar…. bringt nur nichts…. brauchte noch nie was)), muss ich ihn anfragen, dort aufgenommen zu werden. Und im Gegensatz zu etlichen Ausländern (Halt! Sogar hier geborenen „Migrationshintergründlern“) hier, werde ich mich dann voll und ganz in die ungarische Gesellschaft integrieren und mich so weit wie möglich dort einbringen.

    Aber muss es wirklich so weit kommen? Nun, sieht immer mehr so aus. Oder wer glaubt hier ernsthaft!!!, dass wir Patrioten in 2017 das Ruder übernehmen können? Das eigene Haus, (neueste) Auto (gerne auch 2, 3, 4 Autos), neueste Smartphone und (mindestens) ein mal im Jahr auf die Galapagos-Inseln, mindestens jedoch Mallorca/Menorca/Ibiza/Loret del Mare, sind, spätestens dann, wieder das Wichtigste.

  3. Klaus sagt:

    Das ist ein von Tagesschau de wegzensietter Leserbrief, der einen Hetzbeitrag der „Journalistin“ Anja Reschke kommentieren wollte. Die Dame unternahm den Versuch die Kölner Ereignisse zu verniedlichen – von meinen Fernsehzwangsgebühren. In Polen fliegen derartige „Journalisten“ gerade raus. Hier müssen wir diese Leute weiter ertragen: Zum Kotzen: „Lieber der Multi Kulti Illusion weiter nachhängen als endlich einer seriösen Berichterstattung dienen. Was Sie formulieren ist Propaganda.
    Wegen einer derartig einseitigen Berichterstattung haben „Journalisten“ in Polen ihren Job verloren. Ich zahle meine Fernsehgebühren nicht für ihre ideologischen Pamphlete.“

  4. Oreus sagt:

    Entzieht den Amerikanern eure Aktien.
    Kauft russische Aktien.
    Unterstützt Putin.
    Das ist ein kleiner Beitrag zur Rettung der Nationen und des Weltfriedens!!

    Das Jahr der Entscheidung

  5. Annika Welzer sagt:

    Die derzeitigen westradikalen Einheits-Medien sind ganz offenkundig ein Werkzeug des Völkermordes an den Lebensleistungen der Einheimischen in Europa. Wer mag dahinterstecken? Es gibt viele Vermutungen.

    Danke, dass es Zuerst im Netz gibt! Wie kann man es unterstützen? Haben Sie ein Spenden-Konto bei einer volksnahen (genossenschaftlichen) Bank?

    • Also sprach Zarathustra sagt:

      @Anika Welzer: „Wer mag dahinter stecken?“
      Douglas Reed in seinem Buch „Der Strei um Zion“ gibt eine (Teil-)Antwort auf Ihre Frage.

    • Deutscher Patriot sagt:

      Darauf werden Sie keine Antwort erhalten, haben Sie ja auch noch nicht. Antworten, völlig unerheblich, welcher Art, kann man sich hier abschminken. Traurig, aber wahr.

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