Berlin/Ankara. Der Deutsche Bundeswehrverband schließt einen vorzeitigen Abzug der deutschen „Patriot“-Flugabwehrraketen aus der Türkei wegen der türkischen Luftangriffe auf kurdische Stellungen im Grenzgebiet zu Irak und Syrien nicht aus.
Ein solcher Abzug „darf kein Tabu sein und muß im Parlament diskutiert werden“, sagte der Bundesvorsitzende der Interessenvertretung der deutschen Soldaten, Oberstleutnant André Wüstner, der „Rheinischen Post“. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, stellte Konsequenzen für den deutschen Einsatz in Aussicht, falls die Türkei auch die syrische Regierung angreifen sollte. „Wenn die Türkei von sich aus den militärischen Konflikt mit Assad suchen würde, hätte das Mandat seine Grundlage verloren“, sagte Arnold der „Saarbrücker Zeitung“. Zur Absicherung türkischer Luftangriffe auf Damaskus dürften die „Patriot“-Raketen nicht dienen. „So etwas gibt das Mandat nicht her.“ Wenn es doch dazu käme, „müßten wir über ein neues, anderes Mandat diskutieren – oder die Soldaten und die Raketen abziehen“, so der SPD-Politiker. Forderungen nach einem sofortigen Rückzug trat Arnold jedoch entgegen. (lp)
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