EU-Parlament: Bildung von Rechtsfraktion mit Front National, PVV, FPÖ & Co. gescheitert

24. Juni 2014
EU-Parlament: Bildung von Rechtsfraktion mit Front National, PVV, FPÖ & Co. gescheitert
International
1

Brüssel/Straßburg. Die Bildung einer neuen Rechtsfraktion unter der Führung von Marine Le Pen, der Vorsitzenden des französischen Front National, ist – zumindest vorerst – gescheitert.

Es sei nicht gelungen, bis Fristablauf eine gemeinsame Gruppe mit sechs weiteren Parteien im Europaparlament zu bilden, sagte der Vorsitzende der niederländischen Partij voor deVrijheid, Geert Wilders einem Bericht der Nachrichtenagenturen APA und AFP zufolge. Zur Bildung einer Fraktion wären 25 Europaabgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten nötig gewesen. Dem Front National, der PVV, der österreichischen FPÖ, der italienischen Lega Nord sowie dem belgischen Vlaams Belang gelang es jedoch nicht, zwei weitere Partner zu überzeugen. Die lange Zeit fest eingeplanten Schwedendemokraten schlossen sich der von der EU-feindlichen United Kingdom Independence Party (UKIP) dominierten EFD-Fraktion an. Mögliche Partner wie die Slowakische Nationalpartei (SNS) und die bulgarische Ataka verpassten den Einzug ins Parlament. Und die zwischenzeitlich diskutierte polnische KNP, die sich inzwischen ebenfalls der EFD anschloss, kam wegen ihrer Ablehnung des Frauenwahlrechts nicht in Frage. Der FPÖ-Abgeordnete Harald Vilimsky erklärte, man werde jedoch nicht vorschnell aufgeben. „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“, erklärte er dem Magazin „News“ zufolge: „Die Fraktion EU-kritischer Freiheitsparteien kommt, auch wenn es etwas länger dauert als geplant.“ (lp)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.