Geplante EU-Rechtsfraktion: Erneutes Treffen von FPÖ, Front National, PVV und Lega Nord

26. Dezember 2013

Turin. Beim kürzlichen Parteitag der italienischen Rechtspartei Lega Nord in Turin waren auch Vertreter der österreichischen FPÖ, dem französischen Front National und der niederländischen PVV anwesend.

Dabei sei es darum gegangen, die Partnerschaft zwischen den Parteien zu vertiefen und im Hinblick auf die nach der Europawahl im Mai geplante Rechtsfraktion im Europaparlament „auch bestehende Vorbehalte zwischen den rechtsdemokratischen Parteien Europas“ abzubauen, wie der FPÖ-Europaabgeordnete Andreas Mölzer erklärte. „Sowohl Vertreter des Front National als auch der niederländischen PVV waren in Turin, womit sich der Kern für eine künftige rechtsdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament verfestigt“, so Mölzer weiter.

Auch rücke die Lega Nord im EU-Parlament immer mehr von der EFD-Fraktion, die von der EU-feindlichen United Kingdom Independence Party (UKIP) dominiert werde, ab. „Diese vom Lega-Delegationsleiter Lorenzo Fontana eingeleitete Entwicklung wird sich unter dem neuen Lega Nord-Chef Matteo Salvini, der ein guter Freund ist und seit fünf Jahren im Plenum des EU-Parlaments vor mir sitzt, mit Sicherheit weiter verstärken“, so Mölzer. Hintergrund ist die Absage der UKIP an eine Kooperation mit der sich abzeichnenden Rechtsfraktion. Mölzer kündigte außerdem an, daß es vor der Europawahl noch eine Reihe weiterer Spitzentreffen geben werde. „Denn es sind die endgültigen Weichenstellungen zu treffen, damit es künftig im EU-Parlament eine starke Kraft gibt, die für ein anderes Europa, für ein Europa der freien Staaten und der freien Völker eintritt“, so der FPÖ-Politiker abschließend.

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