Bremen. Martin Korol, wegen Kritik an bestimmten Verhaltensweisen von Zigeunern aus der SPD ausgeschlossener Abgeordneter in der Bremischen Bürgerschaft, wechselt zur rechtskonservativen Partei „Bürger in Wut“ (BIW), die damit Gruppenstatus erreicht.
Wie die Partei mitteilte, seien dem Wechsel in den letzten Monaten intensive Gespräche zwischen Korol und BIW-Chef Jan Timke über die zukünftige Strategie und ihre inhaltliche Schwerpunktsetzungen im Landesparlament vorausgegangen. Timke werde sich in der parlamentarischen Arbeit auch weiterhin der Themenkomplexe Innere Sicherheit, Justiz und Ausländerpolitik annehmen, während Korol die Bereiche Finanzen, Senioren und Kultur in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellen will.
Mit dem nun erlangten Gruppenstatus erhalten die BIW erweiterte Rechte im Parlament: So können die BIW-Abgeordneten nun erstmals eine Aktuelle Stunde beantragen, außerdem verlängert sich ihre Redezeit bei Debatten im Plenum von zuvor 5 Minuten auf nun 15 Minuten. Ziel sei es, „bei der Bürgerschaftswahl im Jahr 2015 auch im Wahlbereich Bremen die Fünfprozenthürde zu knacken und mit einer starken Fraktion in den Landtag einzuziehen“, erklärte Korol. Bei der Bürgerschaftswahl 2011 erreichten die BIW landesweit 3,7 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen (2007: 0,8 %). Im Wahlbereich Bremerhaven, über den Timke in den Landtag eingezogen ist, gewannen die BIW 7,1 Prozent, ein Zuwachs von 1,8 Prozent gegenüber 2007.
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