Drohender Angriff auf Syrien: SPD fordert Abzug der „Patriot“-Raketenabwehr aus der Türkei

28. August 2013

MIM-104 Patriot-Rakete beim Start

Berlin. Nach den Linken fordert nun auch die SPD den sofortigen Abzug der an der türkisch-syrischen Grenze stationierten „Patriot“-Raketenabwehrstaffel, sollte sich die Türkei an einem Militärschlag gegen Syrien beteiligen.

Alternativ müsse ein neues Mandat des Bundestages beschlossen werden, so der verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“. Zur Begründung erklärte er: „Der bisherige Auftrag geht von einer rein defensiven Aufgabe für die Bundeswehr aus. Diese Geschäftsgrundlage entfällt, wenn die Türkei sich aktiv in den Konflikt einschaltet.“ Gleichzeitig forderte Arnold die Bundesregierung auf, „alles zu tun, um eine Ausweitung des Konfliktes zu verhindern“. Allerdings hoffe er auch, daß „nach punktuellen Aktionen“ die syrische Armee erkennen würden, daß sie große Verantwortung für den Umgang mit chemischen Waffen trüge. „Ich hoffe, daß die syrische Armee einen solchen Weckruf verstünde.“ Zunächst müsse jedoch „eindeutig“ geklärt sein, wer der Verursacher des jüngsten Einsatzes von C-Waffen in Syrien gewesen sei, widersprach sich Arnold selbst. Die Regierung sowie Iran und Rußland beschuldigen die Rebellen, das Giftgas im Rahmen einer False-Flag-Operation eingesetzt zu haben.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der „Deutschen Militärzeitschrift“ (DMZ).

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