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Berlin. Das Verteidigungsministerium hat offenbar versucht, eine öffentliche Debatte über den Sinn des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), des internen Geheimdienstes der Bundeswehr, zu verhindern.
Wie der „Spiegel“ berichtet, hätten Mitarbeiter des Ministeriums verlangt, ein kritisches Kapitel über den MAD nicht in ein von der Bundesregierung bestelltes Gutachten über die Wirksamkeit der deutschen Anti-Terror-Gesetze aufzunehmen. Die Expertengruppe, deren Gutachten in dieser Woche vorgestellt wird, habe die Forderung jedoch abgelehnt.Vier Mitglieder der sechsköpfigen Expertengruppe stellen demnach die Existenzberechtigung des MAD in Frage. Laut dem Bericht sei eine Behörde, deren wesentliche Aufgabe es sei, innerhalb der Bundeswehr mit geheimdienstlichen Mitteln sogenanntes extremistisches Gedankengut aufzuspüren, „erheblich rechtfertigungsbedürftig“.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der „Deutschen Militärzeitschrift“ (DMZ).
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