SPD-Fraktionschef: Steinmeier sieht Imagepflege als zentrale Aufgabe der EU

Flaggen vor der EU-Kommission in Brüssel (Foto: Wikimedia/Sébastien Bertrand, CC BY 2.0)

Berlin. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sieht die zentrale politische Herausforderung für die EU in der Bewältigung der rapide sinkenden Zustimmungswerte in den europäischen Völkern.

In einer gemeinsamen Sendung von „Phoenix“ und „Deutschlandfunk“ sagte Steinmeier, wenn man betrachte daß die Zustimmung zur EU „um 15 Prozent zurückgegangen ist, dann sehen wir daran, daß es nicht nur eine rechtliche Frage ist, mal ein paar Hoheitsübertragungen zu machen und dann mal das Volk zu beteiligen.“ Man stehe vor „einem echten europäischen Dilemma“. Doch eine Lösung hat Steinmeier offenbar bereits im Blick: Es brauche mehr europäische Entscheidungsbefugnisse.