Tokio. Japan plant angesichts des militärischen Aufstiegs Chinas in der Pazifikregion erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder die Anschaffung eines eigenen Flugzeugträgers. Deshalb soll ein Zerstörer, der bisher nur für den Transport von Helikoptern ausgelegt ist, umgebaut werden. Das sehen neue Verteidigungsrichtlinien vor, die das Kabinett des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Abe jetzt beschloß.
Dies verstoße nicht gegen die pazifistische Verfassung, wird in Regierungskreisen argumentiert. Für die „Selbstverteidigungsstreitkräfte“ Japans sollen außerdem US-Kampfflugzeuge vom Typ F-35B angeschafft werden. Sie können auch senkrecht starten und sollen künftig auf dem geplanten Flugzeugträger zum Einsatz kommen.
Nach Auffassung von Kritikern legt sich Japan damit faktisch einen Flugzeugträger zu, der auch für Angriffe genutzt werden kann und so gegen die pazifistische Nachkriegsverfassung verstoße.
Der in Rede stehende Zerstörer der Izumo-Klasse mit einer Länge von 248 Metern ist bisher nur für den Transport von bis zu 14 Helikoptern ausgelegt. Die Kampfflugzeuge würden nicht ständig auf dem Schiff transportiert werden, deshalb sei der Einsatz des Schiffes auch defensiver Art, argumentiert Japans Verteidigungsminister Takeshi Iwaya.
Der rechtskonservative Ministerpräsident Shinzo Abe arbeitet seit Jahren an einer größeren Rolle für das japanische Militär. Bereits 2015 hatte sich Japan unter ihm von der bisher rein defensiven Ausrichtung des Staates verabschiedet. Die Regierung setzte damals umstrittene Sicherheitsgesetze in Kraft. Damit erhielt Japan das Recht zur „kollektiven Selbstverteidigung“. Inzwischen bekräftigt die Regierung zwar, Japan werde auch weiterhin eine ausschließlich auf Verteidigung ausgerichtete Politik betreiben. Chinas militärische Aktivitäten im ostchinesischen Meer und anderen Gewässer seien jedoch Grund zu großer Sorge in der Region. (mü)
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