Sieht so „soziale“ Politik aus? SPD-Umweltministerin Schulze kündigt „Sondersteuer“ für Benzin und Heizöl an

9. November 2018
Sieht so „soziale“ Politik aus? SPD-Umweltministerin Schulze kündigt „Sondersteuer“ für Benzin und Heizöl an
Wirtschaft
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Berlin. Geht es nach der SPD sollen Heizöl und Benzin bald deutlich teurer werden. Erreicht werden soll das gemäß der Pläne von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) mit einer Sondersteuer. Begründet wird das mit der Einhaltung der Klimaschutzziele. Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) soll dafür ein gemeinsames Vorgehen geplant werden.

Bei einem Vortrag an der Berliner Humboldt-Universität soll Schulze laut der „Bild-Zeitung“ erklärt haben, es komme jetzt „zum Schwur. Meinen wir es ernst mit Klimaschutz oder wurschteln wir uns weiter durch?“ In der Klimaschutzpolitik sei es Zeit für ein „neues Kapitel“. Im Gegenzug soll Strom verbilligt werden, dafür wurden aber noch keine konkreten Umsetzungsvorschläge genannt.

Schulze war es aber wichtig zu betonen, daß für die Bürger keine Nettomehrbelastung durch die Verteuerung von Sprit und Heizöl entstehen würde – angeblich. Auch die baldige Vorstellung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Klimaschutzgesetzes kündigte die Politikern an. (tw)

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9 Comments

  1. Deutscher schreibt:

    Ich empfehle den Artikel „Neun Monate kein Regen: Die Jahrtausenddürre 1540 in Schaffhausen“ in den Schaffhauser Nachrichten vom 8.8.2018 zu lesen ( https://www.shn.ch/leben-leute/nostalgie/2018-08-08/neun-monate-kein-regen-die-jahrtausendduerre-1540-in-schaffhausen ).

    Hieran erkennt man, daß der Klimaschwindel unermeßlich ist. Es geht lediglich darum, den Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen. Hinzu kommt, daß die Politiker sich infolge ihrer Dummheit sich alles einflüstern lassen und zu unterbelichtet sind, naturwissenschaftliche Dinge zu erfassen.

  2. Wolfgang Schlichting schreibt:

    Das nennt man ausgleichende „Gerechtigkeit“, die Besitzer von Fahrzeugen mit manipulierten Dieselmotoren dürfen aufgrund der Fahrverbote nicht mehr fahren und wenn sie sich kein neues Fahrzeug mit Dieselmotor leisten können, müssen sie dauerhaft zu Fuß unterwegs sein und die Besitzer von Fahrzeugen mit Benzinmotoren, die sich den bombastisch teuren Sprit nicht leisten können, werden ebenfalls zu Fußgängern.

  3. Belsazar schreibt:

    Die Frau ist am richtigen Platz, denn sie muss schließlich die Welt retten. Wenn das Volk, für das sie Verantwortung trägt, weniger, am Besten gar kein privates Auto mehr fährt und im Winter nur ein Zimmer beheizt,und keine Südfrüchte kauft wird Sie es schaffen! DIE WELT WARTET DARAUF.

  4. Bernd Sydow schreibt:

    Ich erhebe hiermit scharfen Protest gegen eine (eventuelle) Sondersteuer auf Benzin! Mein Kfz-Youngtimer – in drei Jahren ist er ein Oldtimer (H-Kennzeichen) – ist ein echter Schluckspecht.

  5. Hans schreibt:

    diese Politischen Dumpfbacken müssen es ja nicht bezahlen, und mit dem Geld der Steuerzahler lebt es sich erwiesenermassen besonders gut.

    Nur führt Alimentierung durch „Diäten“ zu Gehirnerweichung und öffendlicher Dummschwätzerei.

  6. cui bono? schreibt:

    Wenn es kein Klimawandel gäbe, würden wir
    – heute noch Mamuts jagen
    – gäbe es keine Veganer (kein Salat, kein Tofu…) und
    – auch keine Grüne (keine sterbende Wälder in den 80ern usw.)

    Wetterdaten werden nicht mal 200 Jahre mit vernünftigen Geräten gemessen, dass ist einfach zu kurz, um natürliche Schwankungen zu erfassen, aber zu lang um es selbst zu erleben.

    Da die grünen (wenn sie überhaupt was lernen)in der Regel keine MINT-Fächer belegen (viel zu schwer), sondern lieber Soziologie, Theologie oder „Theaterwissenschaften“ wählen, sind sie genauso „gute Fachleute“ für das Klima, wie für die Medizin oder Maschinenbau. Also Wissen = 0, aber dafür um so mehr Glauben an ihre Ideologie (oder auch Ersatzreligion). Religiöse und andere Fanatiker haben aber noch nie Probleme gelöst, sie wurden eher selbst zum Problem.

  7. Scipted Reality schreibt:

    Ja, die SPD, setzt sich für den „Kleinen Mann“ ein, dass er noch mehr zahlt.

    Wer hat euch verraten ? Sozialdemokraten!
    Wer war führend dabei ? Die Grüne Partei!
    Wer sind deren Cheerleader und Protagonisten?
    Die mesten Medien und Journalisten!

    Wer einen Pass, eine Steuernummer und einen festen Wohnsitz hat, für den gelten Gesetze und Sparprogramme.Alle anderen haben Narrenfreiheit und bekommen ihr Geld auch so.

  8. Joachim schreibt:

    Das ist doch gut so, umso schneller verschwinden sie von der Bildfläche, denn nach der Gestattung der illegalen Einwanderung und des Dieselskandals und seiner Abwicklung nun noch Preiserhöhungen für Benzin und Heizöl, das treibt die Beliebtheitswerte stramm weiter nach unten und das betrifft die Schwarzen und Roten gleichermaßen und zum Schluß bleiben nur noch die Grünen als Feindbild übrig und mit denen kann man dann auch noch fertig werden, wir müssen nur am Ball bleiben und auch abwarten können, auch das gehört zur Strategie, denn man sollte das Pulver nie zu früh verschießen, das reicht noch, wenn man die Möglichkeit sieht, sie entgültig dingfest zu machen.

  9. Batmanprofil schreibt:

    »Schulze war es aber wichtig zu betonen, daß für die Bürger keine Nettomehrbelastung durch die Verteuerung von Sprit und Heizöl entstehen würde.«
    Sollen die Mehrsteuern bei Heizkosten dann die bösen Vermieter tragen?
    Genauso wie dei Grundsteuermehrbelatungen – nur an den bösen Vermietern hängen bleiben soll?

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