Das neue Gesicht der EU: Will Italiens rechtsnationaler Innenminister Salvini Kommissionschef werden?

21. Oktober 2018
Das neue Gesicht der EU: Will Italiens rechtsnationaler Innenminister Salvini Kommissionschef werden?
International
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Foto: Symbolbild

Rom. Der italienische Innenminister und Lega-Chef Salvini, der sich wegen seiner rigiden Anti-Zuwanderungspolitik von einer Woge der Zustimmung seiner Landsleute getragen sieht, ist entschlossen, auch auf europäischer Ebene durchzustarten. Jetzt denkt Salvini offenbar darüber nach, mittelfristig nach dem Posten des EU-Kommissionschefs zu greifen. Freunde hätten ihn gebeten, den Job in Brüssel zu machen, teilte Salvini mit, und: „Schauen wir mal, ich denke darüber nach.“

Ausgeschlossen ist ein EU-Kommissionschef Salvini nicht, denn die EU-kritischen Kräfte im Europaparlament befinden sich im Aufwind. Allerdings müßte sich Salvini für die nächste Europawahl im Mai 2019 als Spitzenkandidat für die rechtspopulistische Parteienallianz, der unter anderem auch die FPÖ angehört, aufstellen lassen, und er müßte sie zum Sieg führen. Ob das schon 2019 klappt, sehen Beobachter allerdings als fraglich an.

Als stimmenstärkste Parteienfamilie dürfte auch 2019 die Europäische Volkspartei (der europaweite Zusammschluß der christdemokratischen Parteien) aus der Wahl hervorgehen. Nicht einmal FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky gesteht seinem politischen Freund Salvini Chancen auf den Kommissionsjob zu. Ein zweiter Platz scheint allerdings machbar, und schon das wäre ein politisches Erdbeben. Mittelfristig ist ein Kommissionschef Salvini nicht ausgeschlossen.

Bildquelle: Ministry of the Interior – https://www.interno.gov.it/it/ministero/matteo-salvini/CC BY 3.0 it

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