Altkanzler Gerhard Schröder rügt Führungsschwäche von Kanzlerin Merkel

11. Juli 2018
Altkanzler Gerhard Schröder rügt Führungsschwäche von Kanzlerin Merkel
National
1

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mußte sich zuletzt viel Kritik anhören. Nun wirft ihr auch Altkanzler Gerhard Schröder eine Führungsschwäche im Asylstreit mit dem Innenminister Horst Seehofer (CSU) vor. Laut dem Sozialdemokraten dürfe sich ein Kanzler niemals ein Ultimatum von einem Minister setzen lassen. „Gelegentlich ist ein Basta notwendig“, erklärte Schröder dem „Stern“. Richtlinienkompetenz heiße, „daß der Kanzler etwas vorgibt, auch per Einzelweisung, und der Minister hat das dann umzusetzen“.

Das Verhalten Merkels gegenüber Seehofer kommentierte Schröder entsprechend: „Aus einer Richtlinienkompetenz wurde eine Nichtlinienkompetenz.“ Ein Kanzler habe Schröder zufolge bei einem nicht auslösbaren Streit zwei Möglichkeiten: „Entweder er zwingt den Widersacher über die Verbindung der Vertrauensfrage mit einer Sachfrage in die Solidarität. Oder er entläßt den Minister.“ Seine eigene Partei hätte auf eine solche Vertrauensfrage im Bundestag drängen müssen. Das Kalkül der CSU, durch den Konflikt die AfD bekämpfen zu können, werde sich laut dem ehemaligen Kanzler als „schauriger Irrtum“ erweisen. (tw)

 

Bildquelle: Pixabay

diesen Beitrag drucken diesen Beitrag drucken

Ein Kommentar

  1. Wolfgang Schlichting schreibt:

    Da bei Frau Merkel das Misstrauen in ihre Regierungsfähigkeit außer Frage steht, kann sie auch keine Vertrauensfrage stellen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Facebook Auto Publish Powered By : XYZScripts.com