Wien. Eine bestürzende Perspektive: OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger hat angesichts sich häufender Zwischenfälle und Manöver in Grenznähe vor dem Risiko einer militärischen Eskalation in Europa gewarnt. Wörtlich sagte der Schweizer Diplomat: „Da gibt es Situationen, die gefährlich werden können.“ Es brauche vertrauensbildende Maßnahmen, mehr Transparenz und mittelfristig wieder eine effektive Rüstungskontrolle.
Denn: „Wir haben immer mehr Manöver und Gruppenstationierungen in Grenznähe”, sagte Greminger unter Hinweis auf Rußland und die NATO. Hier gebe es ein „Eskalationsrisiko” und ein „Risiko von Mißverständnissen”. Auch gebe es derzeit „ein absolutes Vertrauensdefizit” zwischen den wichtigsten Akteuren im OSZE-Raum, sagte der Diplomat.
Das „Wiener Dokument”, in dem sich die Staaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf vertrauensbildende Maßnahmen verständigt hätten, müsse „dringend angepaßt werden an die heutige Realität”, forderte Greminger. Es stamme aus dem Kalten Krieg und sei auf große Landkriege ausgerichtet. „Heute kann schon ein verstärktes Bataillon am falschen Ort ein Sicherheitsrisiko darstellen.“ Greminger fordert deshalb etwa eine Absenkung der Untergrenzen für militärische Übungen, die angekündigt werden müssen und bei denen Besuche ermöglicht werden müssen.
Als „nicht sehr ermutigend” bezeichnete der Diplomat in diesem Zusammenhang die militärische Lage in der Ostukraine. Dort könne die „Situation immer eskalieren. In diesem Sinne machen wir uns schon Sorgen.” (mü)
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