Trotz Drohung der EU: Polen will keine Asylanten aufnehmen

15. Dezember 2015
Trotz Drohung der EU: Polen will keine Asylanten aufnehmen
International
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Foto: Symbolbild

Warschau. Die scharfe Kritik aus dem EU-Parlament hat bei der nationalkonservativen Regierung Polens für Verstimmung gesorgt. Die polnische Ministerpräsidenten Beata Szydlo forderte namentlich von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) eine Entschuldigung.

Schulz hatte Szydlos Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) als „rechtspopulistisch“ angegriffen. Zudem hatte er angekündigt, über Polen im EU-Parlament diskutieren zu wollen. Damit verbunden ist die seit Wochen anhaltende Kritik an dem Land, da es sich weigert, sich an der Umverteilung von sogenannten „Flüchtlingen“ in der EU zu beteiligen.

Wegen dieses Themas hatte bereits EU-Ratspräsident Jean Asselborn das osteuropäische Land kritisiert. Laut Medienberichten sagte er: „Die Verteilung von Flüchtlingen ist europäisches Gesetz. Wenn Polen dieses Gesetz nicht einhält, wird die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten.“

Konkret geht es derzeit um die Verteilung von 160.000 Asylanten auf die EU-Staaten. Beobachter gehen jedoch davon aus, daß sich Polen weiterhin weigern wird. Statt dessen könnte es sich der Klage von Ungarn und der Slowakei gegen diese Maßnahme anschließen. (ag)

19 Kommentare

  1. Deutscher Patriot sagt:

    Der Schulz soll lieber wieder in seinen alten Job zurück >>> Buchhändler. Da mag er vielleicht gut (gewesen) sein. Vielleicht. Aber auch nur vielleicht. 😉

    • Dr.Roman Schweig sagt:

      Ja aber das Geld lockt doch. Solch hohe Eu- Mitarbeiter bekommen für faktisch Nichtstun – denn sie werden ja von niemandem gebraucht und sind einfach da, um die normal arbeitende Bevölkerung Zu drangsalieren. Europa ja, aber ohne ein Heer von höchstbezahlten Möchtegernstaatsmännern und ohne Korruption. Wie geht denn das, dass das kleine, kleine Luxemburg eines der reichsten Länder der Welt ist? Honi soi qui mal y pense.

  2. neighbor sagt:

    Hello everyone! I’m from Poland and I’m proud that my government dissagree to this fixation – to all this self suicidal imigration policy! Almost everyday I’m wondering why are you – proud German Nation – allow to this! We truly admire your skills to make long run policy… Till now! Now we see that you are on self destruction course. Why Germany? And why you want so badly to involve other nation into this???

    • Alex Oleg sagt:

      Hi neighbor from Poland! You ask why:

      1. we can hep many people because of our power

      2. but we could also not understand, why the Merkel is doing it, in this straight way

      3. there must be a greater plan behind the scenes, we all cannot see and if we would see it, we would not believe it

      4. maybe the god blessed american could tell you more details

      5. don’t forget – USA is also invasing Poland. Watch your sky, the US Jets are already flying over there and you have military bases at the russian border. In other words, you will surely know very soon, why it is difficult for 2. world war looser’s to say „what the nation really is thinking about …..“

  3. Christian S. sagt:

    Respekt vor Polen, Ich hoffe, wenn erstmal das Eis gebrochen ist, schließen sich noch mehr an. DAS nenne ich Multikulti und nicht alle brav Amen sagen.

  4. Eske Christine sagt:

    Es gibt eben noch Politiker, die an das eigene Volk denken!
    Da im Vorhinein keine Gesetze betreffend Flüchtlingssituationen in der EU verfasst wurden, kann kein EU Land gezwungen werden, Flüchtlinge aufzunehmen.

  5. Thomas sagt:

    Ich bin zu alt jetzt um noch umzuwanderen mit 70 jahren ,wenn ich junger wahr sofort nach Polen ganz sicher !.

    • Raimond Andryszak sagt:

      Die beziehung Polen \ Deutschland ist sowiso schwierig und dann sowas .die werden sich in Warschau nicht vorschreiben lassen wie ,wo und was Es ist doch eigentlich normal das eine Regierung die bevölkerung schützt .das sollte sich Merkel &co mal hinter dieOhren schreiben.Ich stell mir immer vor es wäre andersrum und wir müßten flüchten ,wir hätten keine chance in islamischen Ländern .

  6. Der Rechner sagt:

    Die EU-Kommission kann so viele Vertragsverletzungsverfahren einleiten wie sie will.

    Jedes Land, das noch seine fünf Sinne beisammen hat, wird im Endeffekt einen EU-Austritt Überfremdung und Islamisierung vorziehen.

    Und auch in den EU-Kernländern, Frankreich und den Niederlanden, gibt es immer stärkere Opposition gegen die Brüsseler Umvolkungspolitik.

    Die Umvolkung ist nirgendwo mehrheitsfähig – es wird Zeit daß sich Juncker und Schulz damit abfinden.

  7. Alfred E. Neumann sagt:

    Die „Flüchtlinge“ können durchweg kein Deutsch. Das ganze Gequatsche von Sendern wie „RBB-Inforadio“ ist eine Verarschung der Hörer. Darüberhinaus wurde erst gestern die Vorsitzende des FN Marine Le Pen vom Nachrichtensprecher des Senders Michael Braumann als „rechtsextreme Politikerin“ angepöbelt.

    Was hier nach Europa und nach Deutschland schwappt an „Flüchtlingen“ ist in aller Regel eine Importierung von Arbeitslosen. Die Kriminalität wird spürbar ansteigen. Das Volk mit der größten Arschkriechermentalität hat sich die dritte Diktatur innerhalb von rund 80 Jahren eingefangen. Sowas passiert nur einem Volk von Vollidioten und Untertanen.

  8. Gerd D. Sasse sagt:

    Wenn das hier in Deutschland so weiter geht wandere ich nach Polen aus. Da gibt es wenigstens noch Politiker die nicht nur denken sondern auch handeln.

    • Leserin sagt:

      Nach Polen ?? Das ist auch nicht gerade berauschend schaut man sich die Handlungsweisen des Donald Tusk ( EU Präsident) an. Dazu noch die Überlegung sich Atomwaffen ins Land holen zu wollen, wegen dem ach so pösen Putin. Daneben direkt die Ukraine. Ne, danke..Das Einzige was bleibt wenn das so weiter geht ab auf ne Segelyacht und wech.

    • Joachim Ochmann sagt:

      Ich hoffe sehr, das Polen bei dem Entschluss bleibt, keine islamischen Flüchtlinge aufzunehmen. Es ist bei der Islamisierung Deutschlands möglich, das ich wieder zurück nach Schlesien gehe, einem von Islam freien Land, in dem Demokratie, und nicht wie in vielen Teilen der BRD bereits die Scharia und der Koran bestimmen, was Richtig und was Flsch ist. Sogar Staatsverträge werden bereits in Köln mit den Muslimen verhandelt, was sichtbar macht, wie das Grundgesetz zum Vorteil des Islam geändert wird.Auch Bremer Stadtrat hat Verträge mikt den Muslimen geschlossen.Den Inhalt kennt die Bremer Bevölkerung sicher nicht.Aber sie hatten die Wahl. Islam und Demokratie ist nicht möglich.  Dem Muslimen ist das abwenden vom Islam auch nicht möglich. Er hat  zu viel Angst in der Hölle zu Verbrennung für alle Zeiten zu kommen. Ein gläubiger Muslime „glaubt das wirklich „. Er wird den Teufel tun und sich demokratisieren lassen. NIEMALS wird das möglich. Die wenigen, denen es gelungen ist, zu erkennen, das es mit den Frauen und Honig im Himmel als Gespenst nicht funktioniert, die kann man von den Millionen in Deutschland lebenden Muslimen an einer Hand abzählen. Außerdem hat  es Erdogan verboten  sich zu assimilieren. Er braucht islamische Türken für sein Ziel in Europa. Polen, Slowaken Ungarn u.v.a. haben es erkannt, nur nicht die Frau Merkel und ihr gesamter Anhang.

  9. Leserin sagt:

    Also so langsam frage ich mich in wie weit hier die wahre Realität überhaupt noch eine Rolle spielt. Es wird immer von 160.000 Asylanten zur Umverteilung gefaselt. Wunschdenken !! Blablabla…

    Sicherung der Außengrenzen unzureichend 1,28 Millionen: Zahl der illegalen Grenzübertritte in die EU auf Allzeithoch laut Info im Focus.

    Dabei ist die Zahl weit aus höher einzuschätzen schaut man sich diverse Infos an. Blablabla… Das alles ist doch nur eine Gehirnbeschäftigung für Schlafschafe um vom wahren Ausmaß ( liest man doch überall )abzulenken.

  10. […] Trotz Drohung der EU: Polen will keine Asylanten aufnehmen […]

  11. Deutscher Patriot sagt:

    Es gibt bald auch keinen mehr, den sie nehmen könnten. Denn das Gros ist schon hier und die anderen kommen noch.

  12. Bürgerfreund sagt:

    Wenn diese hirnlosen, machtgierigen Eurokraten, allen voran Schulz und Merkel, sowie der Graf von Luxemburg, so weiter machen, steht langfristig der Zerfall der EU in´s Haus. Der berechtigte Widerstand der Ost-Länder ist nur der Anfang. Dümmliche Repressalien aus Brüssel und überflüssige Beschimpfungen aus Berlin beschleunigen das Ganze. Und – welches Interesse sollten wohl große Mengen von „Flüchtlingen“ an Europa als solches haben – vermutlich gar keines!
    Ganz schlechte Karten für Europa!

    • olli sagt:

      Die Bevölkerung der Europäischen Staaten soll systematisch ausgetauscht werden.
      Somit kann man die „Ureinwohner“ noch besser ausbeuten und unterdrücken.
      Die gewollten Folgen sind steigende Mieten und niedrigere Löhne.

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