Berlin. Der anhaltende Massenzustrom sogenannter „Flüchtlinge“ kostet die bundesdeutsche Aufnahmegesellschaft jetzt schon Milliarden. Aber das ist noch lange nicht das Ende der Fahnenstange. Schon wird laut über die formelle Einführung einer eigenen „Flüchtlingssteuer“ oder eines „Flüchtlings-Soli“ nachgedacht – und prompt dementiert.
Nach einschlägigen Medienberichten sieht die Bundesregierung Handlungsbedarf. „Es bleibt dabei: Weder wollen wir Steuererhöhungen in Deutschland, noch wollen wir die Einführung einer EU-Steuer“, zitieren Medien Regierungssprecher Steffen Seibert. Aber zum Beispiel die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet in ihrer Samstagausgabe, die EU-Spitzen und die Bundesregierung führten „informelle Gespräche zur Einführung einer Art europäischen Flüchtlingssoli“. Dieser könne über einen Aufschlag auf die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer erhoben und in den EU-Haushalt eingespeist werden.
Mit dem Geld könnten EU-Staaten mit Außengrenzen bei der Grenzsicherung unterstützt werden, schreibt das Blatt. Ein anderer Teil solle in sichere Herkunftsländer fließen, um die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge dort mitzufinanzieren. Wie hoch der europäische Soli-Zuschlag ausfallen könnte, hänge letztlich von den real anfallenden Kosten ab.
Ganz aus der Luft gegriffen können die Spekulationen um den „Flüchtlings-Soli“ nicht sein, denn auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) fordert mehr Geld für die Flüchtlingshilfe. Allerdings schlägt Schulz vor, innerhalb des EU-Haushalts-Mittel aus anderen Bereichen zugunsten der Flüchtlingshilfe umzuschichten. (mü)
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Das vom Steuerzahler mit harter Arbeit erwirtschaftete Geld fliesst weiterhin an die jungen traumatisierten „Flüchtlinge“.
https://www.bild.de/politik/inland/fluechtling/so-viel-geld-bekommen-sie-vom-staat-42959310.bild.html
2014 betrugen die Migrationsfolge-Kosten bereits ca 35 Milliarden pro Jahr.
Diese ergeben sich aus
1. Der höheren Erwerbslosigkeit von Personen mit Migrationshintergrund
2. Dem künstlichen Aufblasen des Billiglohnsektors durch die Personen mit Migrationshintergrund und deren geringerem durchschnittlichen Beitrag zu Steueraufkommen und sozialen Sicherungssystemen.
3. Der höheren Kriminalität von Personen mit Migrationshintergrund und den dadurch verursachten direkten Kosten durch Kriminalitätsschäden, sowie den indirekten Kosten durch höhgeren Aufwand für Polizei, Justiz und Justizvollzug.
…
Die 80%ige Langzeit-Erwerbslosigkeit und noch höhere Kriminalitätsrate der derzeitigen Migranten führt zu Folgekosten von etw 15 Milliarden pro Million Migranten. Dadurch erhöhen sich bei einem Asyltourismusaufkommen von einer Million pro Jahr und der derzeit geringen Abschiebungsrate die Migrationsfolgekosten pro Jahr um etwa 13 Milliarden.
Also:
2015: 48 Milliarden
2016: 61 Milliarden
2017: 74 Milliarden (1.850 € pro Steuerzahler)
…
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Die Finanzierung dieser Kosten steht derzeit in den Sternen.
Die BRD schafft sich ab.
Das mit dem „Abschaffen“ wissen wir doch spätestens seit Sarrazin.
Und es stimmt ja auch. Nur kann er, und überhaupt die ganze Elite, wohin ziehen, wo er will…….. und wenn er noch wartet, bis es hier >>>richtig<<< knallt. Doch ich – bzw. jeder, der, wie ich, nur zur "Arbeiterklasse" gehört – kann nicht weg. Mit welchem Geld? Bzw. mich würden sicher viele Länder – wenn nicht alle – fragen, was ich finanziell in Reserve habe. Und wenn ich es ihnen sagen oder zeigen würde, die würden entweder lachen oder weinen. Oder beides.