Meldungen

„Flüchtlings“krise im Mittelmeer: Italienische Regierung sieht eine Lösung
International
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„Flüchtlings“krise im Mittelmeer: Italienische Regierung sieht eine Lösung

17. August 2017
Rom. In Italien sieht man angesichts verschiedener Maßnahmen in jüngster Zeit Licht am Ende des Tunnels: der italienische Innenminister Minniti erklärte jetzt, er sehe in...
Libyscher Militärchef in Moskau: Russische Militärhilfe erwünscht
International
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Libyscher Militärchef in Moskau: Russische Militärhilfe erwünscht

17. August 2017
Moskau. Bei einem Treffen zwischen dem russischen Außenminister Lawrow und dem Oberbefehlshaber der libyschen Streitkräfte, Marschall Chalifa Haftar, wurde am Montag auch über eine mögliche...
Syrien auf dem richtigen Weg: 600.000 Flüchtlinge wieder daheim
International
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Syrien auf dem richtigen Weg: 600.000 Flüchtlinge wieder daheim

17. August 2017
In Syrien stehen die Zeichen auf Befriedung und Rückeroberung. Die syrische Armee konnte in den letzten Monaten nicht nur weitere erhebliche Gebiete des Landes aus...
Nase vorn: Russische Marine erhält ab 2018 hochmoderne Hyperkavitations-Torpedos
International
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Nase vorn: Russische Marine erhält ab 2018 hochmoderne Hyperkavitations-Torpedos

17. August 2017
Moskau. Es gibt Neues von einer revolutionären russischen Waffenentwicklung. Die Rede ist von extrem schnellen „Superkavitationstorpedos“ (bis vor wenigen Jahren als  „Hyperkavitationstorpedos“ bezeichnet),...
Charlottesville-Nachlese: Trump ruft linke Gewalt in Erinnerung
International
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Charlottesville-Nachlese: Trump ruft linke Gewalt in Erinnerung

16. August 2017
New York. Die von den Medien hochgespielte Diskussion um die Rolle von US-Präsident Trump bei den kürzlichen Krawallen in Charlottesville hat die US-Linke wieder auf...
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Kultur & Gesellschaft
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Forschungsbericht: Kommunen kaum auf Konflikte mit Asylanten vorbereitet

16. August 2017
Bonn. Die deutschen Kommunen sind auf die zu erwartenden Konflikte bei der Integration von Asylbewerbern schlecht vorbereitet. Das ist eines der Ergebnisse eines Forschungsberichts zu...
Gesetzeswidrige Kooperation: arbeitet der Verfassungsschutz mit Jobcentern zusammen?
Kultur & Gesellschaft
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Gesetzeswidrige Kooperation: arbeitet der Verfassungsschutz mit Jobcentern zusammen?

16. August 2017
Saarbrücken. Eine dem konservativen Internetblog „Tichys Einblick“ weitergeleitete, offenbar interne E-Mail eines saarländischen Jobcenters belegt, daß saarländische Jobcenter möglicherweise gesetzeswidrige...
Vorsitzender des Richterbundes: „Vollzugsdefizite“ im Rechtssystem – Straftaten werden weniger verfolgt
Kultur & Gesellschaft
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Vorsitzender des Richterbundes: „Vollzugsdefizite“ im Rechtssystem – Straftaten werden weniger verfolgt

16. August 2017
Berlin. „Vollzugsdefizite“ sieht der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, im derzeitigen Rechtssystem. In einem Interview mit dem „Spiegel“ übt er scharfe Kritik am deutschen...
Orbán-Regierung bekräftigt Anti-Soros-Kurs: „Notwendige Restriktionen“
International
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Orbán-Regierung bekräftigt Anti-Soros-Kurs: „Notwendige Restriktionen“

16. August 2017
Budapest. Die Regierung Orbán will im Konflikt mit der EU-Kommission um ihre „umstrittenen” Gesetze für Hochschulen und Zivilorganisationen nicht einlenken. In einem Schreiben an die...
Propagandaschmiede der EU nimmt Arbeit auf: Eine „Desinformationsrevue“ gegen Rußland
International
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Propagandaschmiede der EU nimmt Arbeit auf: Eine „Desinformationsrevue“ gegen Rußland

16. August 2017
Brüssel/Riga. Im November 2016 verabschiedete das Straßburger Europaparlament unter dem Stichwort „Strategische Kommunikation“ eine Resolution, die Maßnahmen gegen vermeintliche russische Infiltrations- und...
Ein bunter Vogel fliegt auf: Kern-Berater Tal Silberstein in Israel festgenommen
International
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Ein bunter Vogel fliegt auf: Kern-Berater Tal Silberstein in Israel festgenommen

16. August 2017
Wien/Tel Aviv. Ein Fall wie aus einem schlechten Film – und voller Klischees. Der Berater des österreichischen Bundeskanzlers Kern mit dem klangvollen Namen Tal Silberstein...
Russischer Verteidigungsminister: Von der syrischen Regierung kontrollierte Gebiete um das 2,5-fache gewachsen
International
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Russischer Verteidigungsminister: Von der syrischen Regierung kontrollierte Gebiete um das 2,5-fache gewachsen

16. August 2017
Die russische Regierung hat bestätigt, daß die Rückeroberung von Terroristen befreiter Gebiete in Syrien große Fortschritte macht, und dabei die Wichtigkeit der „Deeskalationszonen“ unterstrichen. Wie...
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Wirtschaft
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Bundesverfassungsgericht äußert Bedenken zu EZB-Anleihenkäufen – Europäischer Gerichtshof wird angerufen

15. August 2017
Karlsruhe. Bedenken gegen die Ankäufe von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB), die verschiedene Juristen bereits als verfassungswidrig bezeichnet haben, hat nun auch das Bundesverfassungsgericht...