National

Skandalöse Bilanz: Zwei von drei Abschiebungen scheitern
National
4

Skandalöse Bilanz: Zwei von drei Abschiebungen scheitern

21. Februar 2024
Berlin. Erst im Januar verabschiedete die Bundesregierung das sogenannte „Rückführungsverbesserungsgesetz“, das die Abschiebung Illegaler aus Deutschland eigentlich erleichtern sollte. Doch schon nach wenigen...
„Brandmauer“ gegen die AfD auch bei den Freien Wählern, aber: Sachsen zieht nicht mit
National
1

„Brandmauer“ gegen die AfD auch bei den Freien Wählern, aber: Sachsen zieht nicht mit

21. Februar 2024
Dresden. Auch die Freien Wähler (FW), die sich gerne als Alternative zum Kartell der Altparteien präsentieren, sind in Wirklichkeit wenig offen für Neues – der...
Der Geist ist aus der Flasche: AfD hält an der Remigration von Ausländern fest
National
3

Der Geist ist aus der Flasche: AfD hält an der Remigration von Ausländern fest

20. Februar 2024
Erfurt. Beim Thema „Remigration“ bleibt die AfD erfreulich stabil. Der Kopf der österreichischen Identitären, Martin Sellner, hatte mit einem Vortrag auf einem angeblichen „Geheimtreffen“ in...
Aschermittwoch der FPÖ: „Wir sind nicht rechtsextrem, sondern haben nur extrem oft recht!“
National
1

Aschermittwoch der FPÖ: „Wir sind nicht rechtsextrem, sondern haben nur extrem oft recht!“

20. Februar 2024
Ried/Innviertel. Bei den österreichischen Freiheitlichen geriet der alljährlliche politische Aschermittwoch auch heuer wieder zu einem politischen Fanal – in Umfragen liegt die FPÖ seit Monaten...
Noch eine Partei: WerteUnion geht an den Start
National
1

Noch eine Partei: WerteUnion geht an den Start

19. Februar 2024
Remagen. Die bundesdeutsche Parteienlandschaft wird vielfältiger. Wenige Wochen nach der Wagenknecht-Partei BSW hat sich jetzt auch die WerteUnion offiziell als Partei konstituiert. Die Gründungsversammlung mit...
Wehrbeauftragte regt allgemeine Dienstpflicht an: Kommt die Wehrpflicht wieder?
National
5

Wehrbeauftragte regt allgemeine Dienstpflicht an: Kommt die Wehrpflicht wieder?

19. Februar 2024
Berlin. Die Diskussion um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nimmt Fahrt auf. Nachdem sich zuletzt Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD) im Zuge seiner Ermahnungen zu mehr „Kriegstüchtigkeit“ der...
Neue Faeser-Schikane wirft ihre Schatten voraus: Bankkunde darf der AfD nicht spenden
National
2

Neue Faeser-Schikane wirft ihre Schatten voraus: Bankkunde darf der AfD nicht spenden

18. Februar 2024
Roth/Berlin. Ein Vorfall, der nichts Gutes ahnen läßt: im bayerischen Roth erhielt jetzt ein Sparkassen-Kunde Post von seiner Bank. Er wurde darin ermahnt, kein Geld...
Bevölkerungsaustausch auch in Österreich: 35,4 Prozent der Wiener sind Ausländer
National
0

Bevölkerungsaustausch auch in Österreich: 35,4 Prozent der Wiener sind Ausländer

18. Februar 2024
Wien. Jahrhundertelang war Wien eine deutsche Stadt. Das ist vorbei. Erstmals seit 110 Jahren hat die Wiener Bevölkerung im Herbst 2023 die Zwei-Millionen-Marke durchbrochen. Davon...
General a.D. Erich Vad: Der deutschen Ukraine-Politik fehlt jedes politische Ziel
National
3

General a.D. Erich Vad: Der deutschen Ukraine-Politik fehlt jedes politische Ziel

17. Februar 2024
Berlin. Nachdem dieser Tage erst der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur General a.D. Harald Kujat der westlichen Kriegshysterie mit Nachdruck widersprochen hat (wir berichteten), ging jetzt auch der...
Ineffiziente Grenzkontrollen: FPÖ beharrt auf „Festung Österreich“
National
0

Ineffiziente Grenzkontrollen: FPÖ beharrt auf „Festung Österreich“

16. Februar 2024
Wien. Österreich wird seine stationären Grenzkontrollen – die von der EU genehmigt werden müssen – weiter verlängern. Das teilte der österreichische Innenminister Karner (ÖVP) mit....
Herkunftsländer wollen Illegale nicht zurücknehmen: Zwei Drittel sind unkooperativ
National
4

Herkunftsländer wollen Illegale nicht zurücknehmen: Zwei Drittel sind unkooperativ

16. Februar 2024
Magdeburg. Rückführungen von Illegalen in ihre Herkunftsländer scheitern oft daran, daß diese nicht mit den deutschen Behörden kooperieren. Selbst Politiker der etablierten Parteien äußern darüber...
CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter: „Den Krieg nach Rußland tragen“
National
4

CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter: „Den Krieg nach Rußland tragen“

15. Februar 2024
Berlin. Die Kriegshysterie im bundesdeutschen Altparteienkartell nimmt immer irrealere Züge an. Während Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius (beide SPD) bei der Lieferung deutscher...
Militärexperte Sönke Neitzel stellt der Bundeswehr ein vernichtendes Zeugnis aus: „Eine vollendete Karikatur des deutschen Bürokratismus“
National
6

Militärexperte Sönke Neitzel stellt der Bundeswehr ein vernichtendes Zeugnis aus: „Eine vollendete Karikatur des deutschen Bürokratismus“

14. Februar 2024
Berlin. Fast zwei Jahre, nachdem die Bundesregierung das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Modernisierung der Bundeswehr auf den Weg gebracht hat, steht die Truppe noch immer dürftig...