New York. Ein überraschender Befund, aber nicht ganz von der Hand zu weisen: das Finanzportal „Bloomberg“ sieht auffallende Parallelen zwischen der staatlichen chinesischen Industriepolitik und der „Nationalen Industrie-Strategie 2030“, die 2019 vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Auch der im März unter dem Eindruck der Corona-Krise geschaffene Wirtschaftsstabilisierungsfonds folge dieser Linie, urteilt Bloomberg.
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Wörtlich heißt es auf dem Portal, Merkel stehe im Begriff, im Zuge der Corona-Krise „eine Form von Staatskapitalismus in Deutschland [zu installieren], der in hohem Maße Anleihen an Frankreich nimmt und sogar über den Erfolg Chinas im Bild ist“. Was im Vorjahr vielen noch als zu radikal und staatsdirigistisch galt, werde nun schnell in Gang kommen – und das, ohne daß viel Zeit für Grundsatz- oder auch nur Detaildebatten bleibe.
Neben höheren Ausgaben beinhaltet die „Nationale Industrie-Strategie 2030“ strategische Elemente, die zum Beispiel dem Schutz gegen ausländische Konkurrenz dienen oder die Abhängigkeit von überseeischen Lieferketten verringern sollen. Neben China vertritt allerdings bislang vor allem die US-Regierung unter Präsident Trump einen solchen Kurs. (se)
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