Berlin. Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) sieht dringenden Handlungsbedarf – aber nicht etwa bei der Ausstattung der Bundewehr mit Winterstiefeln und funktionierendem Gerät, sondern beim „Kampf gegen Rechts“. Hier hat die Ministerin insbesondere beim KSK (Kommando Spezialkräfte) eine Baustelle ausgemacht.
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Nun soll eine Arbeitsgruppe innerhalb eines Monats prüfen, wie das KSK „extremismusfest“ werden kann. Zu der Arbeitsgruppe sollen hochrangige Mitglieder wie Generalinspekteur Eberhard Zorn, der Staatssekretär im Verteidigungsministerium Gerd Hoofe, Heeresinspekteur Alfons Mais und KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr zählen. Auch die kürzlich zur Wehrbeauftragten gewählte Eva Högl (SPD) gehört der Runde an.
Laut der FAZ sollen Högl und ihre Mitstreiter nun Vorschläge für Maßnahmen und strukturelle Veränderungen der Spezialkräfte ausarbeiten. Ziel sei es, „schneller, schlagkräftiger und vor allem nachhaltiger in Sachen Extremismus im Kommando Spezialkräfte“ agieren zu können, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Das Ministerium strebe zudem eine Gesetzesänderung an, um verdächtige Soldaten schneller fristlos entlassen zu können. Dies soll künftig bis zum Ende des achten Dienstjahres möglich sein. Nach aktueller Gesetzeslage ist eine fristlose Entlassung nur bis zum Ablauf des vierten Jahres erlaubt.
Am Dienstag war ein Brief des KSK-Kommandeurs Markus Kreitmayr bekannt geworden, in dem er rechtsgesinnte Soldaten aufforderte, die Bundeswehr zu verlassen. Personen, die mit dem „rechten Spektrum“ sympathisierten, hätten keine Kameradschaft verdient und würden aus den Streitkräften „entfernt“. Der AfD-Verteidigungsexperte Jan Nolte (MdB) hatte sich daraufhin in einem offenen Brief an Kreitmayr gewandt und die Gleichsetzung von „rechts“ und „rechtsextrem“ kritisiert (ZUERST! berichtete hier exklusiv). (rk/se)
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Wundert es jemanden, wenn nur noch max. 15% bereit sind, für dieses Land zu kämpfen.
Wobei man zwischen Staat und Land unterscheiden sollte.
Es ist zwar nicht ersichtlich, welche ungeheuere Gefahr von diesen vorgeblichen „Rechtsextremisten“ für das KSK oder die BW insgesamt ausgehen soll. Und nirgendwo ist zu erfahren, welche Verbrechen diese Klientel tatsächlich begangen haben könnte.
Oder ist das ganze – wie üblich – bloß wieder mal so eine wichtigtuerische Luftnummer, mit der einige sich wieder als Großinquisitoren aufblasen können?
Patriotisch orientierte KSK Soldaten müssen sofort entwaffnet, aus dem Dienst entlassen und durch ANTIFA Mitglieder ersetzt werden, die im Straßenkampf optimal ausgebildet sind.