Erfurt. Das war zu erwarten – der „Verfassungsschutz“ sieht sich durch den jüngsten AfD-Besuch beim St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum auf den Plan gerufen. Ein AfD-Gegner besonderen Zuschnitts, der Chef des Thüringer VS, Stephan Kramer, bezeichnete die Reise gegenüber dem „Handelsblatt“ aus sicherheitspolitischer Sicht als „hoch problematisch“.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Nach seiner Einschätzung nütze die Präsenz deutscher Parlamentarier vor allem den Interessen des Kreml. Das Forum eröffne Möglichkeiten für Kontaktanbahnungen durch russische Nachrichtendienste und fördere zugleich die außenpolitischen Ziele Moskaus. Zudem seien deutsche Sicherheitsinteressen berührt.
Zwar gebe es keine Hinweise darauf, daß Abgeordnete tatsächlich vertrauliche Informationen weitergegeben hätten. Kramer verweist jedoch auf die besondere Stellung von Bundestagsabgeordneten. Im Rahmen ihrer parlamentarischen Tätigkeit könnten sie Zugang zu sensiblen oder vertraulichen Erkenntnissen erhalten. Dazu zählten Lagebewertungen, strategische Überlegungen des Parlaments, Fragen der Energieversorgung, Sanktionspolitik oder Informationen zur Kritischen Infrastruktur.
Mit Blick auf das Umfeld der AfD verweist Kramer auf bereits gerichtlich bestätigte Fälle, in denen Mitarbeitern von Bundestagsabgeordneten wegen sicherheitsrelevanter Rußland-Kontakte der Zugang zu bestimmten Bereichen verwehrt worden sei. Dies zeige, daß entsprechende Bedenken keineswegs abwegig seien.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Das St. Petersburger Wirtschaftsforum gilt für ihn als eine der wichtigsten internationalen Plattformen des Kremls. Die Teilnahme westlicher Politiker helfe Moskau, trotz des Krieges gegen die Ukraine den Eindruck von Normalität und internationaler Akzeptanz zu vermitteln. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 habe zudem die Gefahr politischer Einflußnahme durch Rußland spürbar zugenommen. (rk)
Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!
Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin
 |
 |
 |
