Venedig/Rom. Bei den italienischen Kommunalwahlen, die am Sonntag und Montag freilich nur in 749 der rund 8000 italienischen Gemeinden stattfanden, hat das Regierungsbündnis unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni einen deutlichen und durchaus unerwarteten Sieg eingefahren: in Venedig setzte sich Simone Venturini bereits im ersten Wahlgang mit knapp 52 Prozent durch. Der Kandidat des Mitte-Rechts-Bündnisses wird damit jüngster Bürgermeister in der Geschichte der Lagunenstadt. Sein Herausforderer Andrea Martella vom sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) blieb trotz eines breiten Oppositionsbündnisses bei lediglich 39 Prozent hängen. Auch die Unterstützung der Fünf-Sterne-Bewegung reichte nicht aus.
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Dabei schien die Ausgangslage für Ministerpräsidentin Meloni zuletzt unerquicklich. In den vergangenen Monaten häuften sich gerade in Venedig die Rückschläge. Das Justizreferendum wurde für die Regierung zu einem Debakel. Zudem mußte Meloni die umstrittene Berufung ihrer Vertrauten Beatrice Venezi an das Opernhaus La Fenice zurückziehen. Auch um die Kunstbiennale kam es zum Streit, nachdem Biennale-Präsident Pietrangelo Buttafuoco mit der Teilnahme Rußlands selbst innerhalb der Regierung heftigen Widerstand ausgelöst hatte. Vor dem Urnengang lag die Opposition in vielen Umfragen deshalb deutlich vorne.
Umso überraschender das klare Ergebnis der Rechten. Venturini profitierte von seiner Rolle als Stadtrat in der bisherigen Stadtregierung des scheidenden Bürgermeisters Luigi Brugnaro. Sein Erfolg traf die Opposition unerwartet und schwächt insbesondere PD-Chefin Elly Schlein. Meloni kommentierte den Ausgang mit Spott: „Der Sturz unserer Regierung ist einmal mehr vertagt worden.“
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Auch andernorts konnte das rechte Bündnis zulegen. In Reggio Calabria verdrängte es die linke Koalition aus dem Rathaus. Die Opposition gewann zwar unter anderem in Mantua, Salerno und Andria, doch der Erfolg in Venedig stellt diese Resultate klar in den Schatten. Die Aussagekraft der Wahl ist allerdings begrenzt – nur etwa zehn Prozent der italienischen Wahlberechtigten waren zur Wahl aufgerufen.
Die Opposition hatte den Urnengang voreilig zum Stimmungstest für die Parlamentswahl 2027 erklärt. Das Ergebnis spricht eher gegen einen Machtwechsel. Melonis Regierung bleibt trotz wirtschaftlicher Probleme stabil. Die Opposition ist zudem heillos zerstritten. Eine überzeugende Alternative zu Melonis Rechtsregierung kann sie nicht vorweisen. (rk)
Bild: Pixabay/gemeinfrei
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