Berlin. Personalie mit Signalwirkung: Rüdiger Lucassen, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, ist am Montag mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Der frühere Bundeswehr- und NATO-Offizier kam einem Abwahlantrag im Arbeitskreis Verteidigung zuvor. Kommissarisch leitet dieses Gremium nun Jan Nolte, der als möglicher Nachfolger gilt.
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In seinem Rücktrittsschreiben betonte Lucassen, er wolle die Chancen der AfD bei den Landtagswahlen im September nicht beeinträchtigen. Die Diskussion um den sicherheitspolitischen Kurs der Partei stecke in einer „Freund-Feind-Spirale“ fest. Sein Bundestagsmandat und die Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuß behält er.
Der Abwahlantrag wirft Lucassen „Alleingänge“ vor, die keine Einzelfälle seien, sondern ein grundsätzliches Problem darstellten. In der Öffentlichkeit habe er Positionen vertreten, die nicht mit der Fraktion abgestimmt waren. Nolte sprach von „großen Verwerfungen“ im Arbeitskreis. Der Schritt sei unvermeidbar gewesen.
Lucassen fiel zuletzt durch Angriffe auf Parteikollegen auf. Bei der Wehrdienstdebatte im Dezember nutzte er seine Redezeit im Bundestag, um den Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke zu kritisieren – statt die Fraktionslinie zu vertreten. Vor der Münchner Sicherheitskonferenz forderte er in einem nicht abgestimmten Papier eine militärische Führungsrolle Deutschlands in Europa. Ein Gespräch mit einer Chefredakteurin geriet zur Kampfansage an „Rußlandfans und Friedensbewegte“ in der AfD.
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In einem Interview deutete Lucassen sogar einen möglichen Parteiaustritt an. Zuletzt rechnete er öffentlich mit seinen Gegnern ab. In einem Post warf er ihnen eine „Lucassen muß weg“-Kampagne vor. Einer der Angegriffenen konterte und erinnerte an Lucassens versuchte Demontage von Parteichef Tino Chrupalla bei Markus Lanz. Tatsächlich ist Lucassens Rolle in der AfD schon seit einigen Jahren überwiegend negativ. Als eingeschworener Transatlantiker hat er kein Verständnis dafür, daß die Rolle der NATO vor allem in den mitteldeutschen Bundesländern häufig kritisch gesehen wird. Mit seinen unautorisierten Verlautbarungen versuchte er Positionen in der AfD zu zementieren, die dort längst nicht mehr mehrheitsfähig sind. Die personelle Frontbegradigung war überfällig. (rk)
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