Erfurt. Der Kopf der österreichischen Identitären, Martin Sellner, sorgt wieder für Schlagzeilen. Obwohl er auch in der AfD „umstritten“, ist er jetzt von der Thüringer Landtagsfraktion im Landesparlament in Erfurt zu einem Treffen empfangen worden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Daniel Haseloff bestätigte die Zusammenkunft. Man habe auch über Sellners „Remigrationskonzept“ diskutiert, so Haseloff.
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Auf sozialen Netzwerken veröffentlichte Haseloff Fotos des Zusammentreffens, auf denen auch die Bundestagsabgeordneten und AfD-Landessprecher Stefan Möller und Robert Teske zu sehen sind. Dazu schrieb er: „Der wichtigste Pfeiler der Demokratie ist der Diskurs. Daher war es mir eine Freude, heute @Martin_Sellner im Thüringer Landtag begrüßen zu dürfen. Er ist eine der meist dämonisierten Personen Europas.“
Sellner ist immer wieder für Überraschungen gut. Im Nachgang zum angeblichen „Geheimtreffen“ in Potsdam im November 2023 hatten sowohl das Bundesinnenministerium als auch das Brandenburger Innenministerium versucht, Sellner die Einreise nach Deutschland zu verbieten, waren damit aber vor Gericht gescheitert. In den letzten Jahren hat sich Sellner vor allem mit seinem Remigrationskonzept einen Namen gemacht, das auf die Rückführung möglichst vieler Ausländer abzielt. Sein Buch zu diesem Thema unter dem Titel „Remigration. Ein Vorschlag“ wurde zum Bestseller.
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Der Thüringer Fraktionsvize Haseloff ließ im Zusammenhang mit dem Erfurter Treffen durchblicken, seine Fraktion verfolge ein „verfassungskonformes“ Remigrationskonzept. Es gelte, es „rechtmäßig zu machen, auszuloten, welche Möglichkeiten haben wir im Land?“ Zudem kritisierte er die gegen Sellner verhängten Einreiseverbote, die er als absurd bezeichnete. (rk)
Bildquelle: Wikimedia/Martin MAGA/CC-BY-SA 4.0
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Vor geraumer Zeit sorgten nicht mehr ganz nüchterne Gäste des Sylter Clubs „Pony“ für einen Eklat, als sie zu einem Lied skandierten „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ Prompt wurden sie des Rechtsextremismus bezichtigt, es hieß, derartige Vorfälle seien zum Schaden für den Tourismus auf der Insel.
Auch dem Chef der österreichischen Identitären, Martin Sellner, wurde wegen seiner Propagierung der „Remigration von Ausländern“ rechtsextremes Gedankengut vorgeworfen. Gegen ein Verbot von Bundesinnenministerium und der Stadt Potsdam, nach Deutschland wieder einreisen zu dürfen, klagte Sellner vor einem deutschen Verwaltungsgericht, und zwar mit Erfolg.
Jetzt wurde Sellner von der thüringischen AfD-Landtagsfraktion zu einem Treffen in den Thüringer Landtag eingeladen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Daniel Haseloff stellte dazu fest (sinngemäß): „Ein entscheidendes Merkmal einer wahren Demokratie ist der faire Austausch von Argumenten, auch oder gerade mit dem politischen Gegner“.
Das AfD ausgrenzende Parteienkartell im Deutschen Bundestag (Stichwörter: CDU-Brandmauer und Bundestagsvizepräsident) kann sich von Haseloffs Erkenntnis wirklich eine große Scheibe abschneiden!
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