Berlin. Ausgaben für Betreuung und Unterkunft sogenannter „Flüchtlinge“ sind überall ein Faß ohne Boden – besonders aber in Berlin. Dort sind die Ausgaben für die Unterbringung von Migranten drastisch gestiegen. Das geht aus internen Berechnungen des Senats hervor, die der dpa bestätigt wurden. Im Jahr 2020 betrugen die Kosten noch 312 Millionen Euro. Für das Jahr 2024 summieren sie sich auf 883 Millionen Euro – fast das Dreifache.
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Ein großer Teil der Summe entfällt auf die großen Landesunterkünfte. Die Einrichtung in Tegel allein verursachte 2024 Kosten in Höhe von etwa 260 Millionen Euro. Auch Tempelhof zählt zu den besonders teuren Standorten.
Die ausufernde Kostensteigerung ist schon seit längerem zu beobachten. Die jährlichen Gesamtausgaben für Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten haben sich in Berlin zwischen 2022 und 2025 auf 2,24 Milliarden Euro nahezu verdoppelt. Diese finanzielle Belastung führte in der schwarz-roten Koalition sogar zu Überlegungen, eine Notlage auszurufen, um sogenannte Notlagenkredite aufnehmen zu können. Dieser Plan wurde jedoch wieder verworfen.
Die Regierung geht nun davon aus, die Kosten aus dem regulären Landeshaushalt stemmen zu können. Im Doppelhaushalt für 2026/2027 sind als Reserve bis zu 870 Millionen Euro pro Jahr für mögliche zusätzliche Finanzbedarfe eingeplant.
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Mitte November beherbergten die Einrichtungen des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) 36.851 Personen. Sie sind in Notunterkünften, Containern, Wohnheimen, angemieteten Hotels, Hostels oder umgewidmeten Bürogebäuden untergebracht.
Die Koalition hat sich kürzlich darauf verständigt, vorerst keine weiteren zusätzlichen Unterbringungsstandorte mehr aufzubauen. Die finanziellen Folgen der vergangenen Jahre belasten den Berliner Haushalt aber weiterhin massiv. (rk)
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