Berlin. Die Regierungsbeteiligungen des BSW in Thüringen und Brandenburg haben der Wagenknecht-Partei nicht gut getan – viele Wähler und Sympathisanten sind über die allzu raschen Allianzen mit den Altparteien CDU und SPD enttäuscht. Die Parteichefin selbst hat sich deshalb jetzt skeptisch zu weiteren Regierungsbeteiligungen geäußert. Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) betonte sie, man stehe nicht als „Teil einer profillosen Allparteienkoalition“ zur Verfügung, „deren einziger gemeinsamer Nenner ist, gegen die AfD zu sein“. Dies gelte insbesondere mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen im kommenden Jahr.
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Wagenknecht riet der CDU in Sachsen-Anhalt zu einer Minderheitsregierung oder gar zu einer Koalition mit der AfD. „Die Brandmauer ist eine undemokratische Dummheit, die nur der AfD hilft“, erklärte sie. Die Union hätte die AfD bereits früher einbinden sollen, „als sie noch bei weitem weniger radikal war“. Sollte dies weiterhin unterbleiben, könne es im Osten bald AfD-Alleinregierungen geben, weil diese dann „gar niemanden mehr für eine Koalition brauchen“.
Die bisherigen BSW-Regierungsbeteiligungen in Thüringen und Brandenburg hätten der Partei eher geschadet, räumte Wagenknecht ein. „Wir haben im vergangenen Jahr Fehler gemacht, vor allem in Thüringen.“ Das BSW habe sich „teilweise von den anderen Parteien über den Tisch ziehen lassen“, kritisierte sie. Umfragen in Brandenburg und Thüringen zeigten, daß viele Wähler „sich von uns etwas anderes erhofft haben, als wir eingebunden in das Korsett einer Koalition mit den alten Parteien liefern konnten“. Dieses Problem habe man „unterschätzt“ und damit „Menschen enttäuscht, was uns auch als Gesamtpartei geschadet hat“.
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Für die Landtagswahlen 2026 kündigte Wagenknecht eine bessere Vorbereitung an: „Wir werden ganz klare Forderungen formulieren.“ Ihre persönliche Zukunft im BSW ließ sie offen. Auf dem für November geplanten Parteitag soll über eine Namensänderung und einen neuen Vorstand entschieden werden. „Natürlich werde ich mich für das BSW weiter engagieren, unabhängig von der konkreten Funktion“, versicherte Wagenknecht. „Ich mache nicht den Abgang und lasse die Partei alleine. Wir müssen uns aber breiter aufstellen, wir brauchen mehr profilierte Gesichter in der Öffentlichkeit, denn wir haben ja viele gute Leute.“ (rk)
Bild von Elmer L. Geissler auf Pixabay/Gemeinfrei
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Eine späte Einsicht, die man früher hätte haben sollen. Das kauft man der guten Sahra vielleicht noch gerade so ab. Aber beim Rest der Partei?