Rom. Es knirscht kräftig im Gebälk des westlichen Militärbündnisses. Nachdem dieser Tage erst der slowakische Präsident Fico einen Austritt seines Landes ins Gespräch gebracht hatte, kommt jetzt die nächste Breitseite aus Rom: in einer bemerkenswerten Grundsatzrede hat Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto kurz vor dem anstehenden NATO-Gipfel die westliche Allianz in Frage gestellt. „Die NATO hat keine Existenzberechtigung mehr“, erklärte der Minister bei einem Auftritt in Padua und fügte hinzu, die Zeiten hätten sich geändert: „Die USA und die EU sind nicht mehr das Zentrum der Welt.“
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Crosetto, der zur rechten Regierungspartei Fratelli d’Italia gehört und als enger Vertrauter von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gilt, forderte eine grundlegende Neuausrichtung des Bündnisses: um weiterhin Frieden und gegenseitige Verteidigung zu garantieren, müsse sie mit dem globalen Süden zusammenarbeiten.
Die Äußerungen kommen zu einem brisanten Zeitpunkt – Italien zählt als eines der zwölf Gründungsmitglieder seit 1949 zu den historischen Stützen des Nordatlantikpakts. Ausgerechnet vor dem Gipfeltreffen der mittlerweile 32 Mitgliedstaaten in Den Haag, zu dem auch US-Präsident Donald Trump erwartet wird, zieht damit ein führendes NATO-Mitglied die Grundlagen des Bündnisses in Zweifel.
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Crosetto ging in seiner Rede an der Universität von Padua noch weiter und äußerte sich ebenso scharf zur Rolle der EU: „Wir reden oft so, als ob wir noch vor 30 Jahren leben würden. Aber alles hat sich geändert.“ Mit beißender Kritik fuhr er fort: „Wir reden über Europa, als ob Europa etwas zählt. Vielleicht hätte es einmal zählen können, wenn es sich eine politische Rolle gegeben hätte, die es sich nicht gegeben hat. Wenn es eine Außenpolitik oder eine Verteidigung gehabt hätte. Aber seine Zeit ist vorbei.“
Bemerkenswert ist dieser Vorstoß nicht zuletzt angesichts der politischen Entwicklung von Ministerpräsidentin Meloni. Diese verdankte ihren Wahlsieg 2022 scharfer EU-Kritik, erwies sich aber seither als verläßliche Partnerin in der Ukraine-Politik Brüssels. Die Vorsitzende der Fratelli d’Italia führt eine Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien an, was Crosettos Äußerungen zusätzliches Gewicht verleiht. Abzuwarten bleibt, ob seine Kritik lediglich Rhetorik ist oder tatsächlich eine außenpolitische Wende Italiens andeutet. (mü)
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