Menlo Park/Kalifornien. Vor wenigen Monaten noch gab sich Meta-Chef Mark Zuckerberg als geläutert und versprach, die während der Corona-„Pandemie“ massiv praktizierte Zensur systemkritischer Stimmen zu beenden. Doch mit dem Tauwetter ist es offenbar jetzt wieder vorbei. Denn am Dienstag wurden Konten identitärer Aktivistengruppen aus mehreren Ländern sowie AfD-nahe Seiten und Profile flämischer Patrioten gleich dutzendweise ohne Vorwarnung gesperrt. Besonders betroffen sind Accounts aus dem deutschsprachigen Raum, wo ein regelrechter Kahlschlag gegen die Identitäre Bewegung stattfand.
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Instagram rechtfertigt die Maßnahmen mit seiner Zusammenarbeit mit Organisationen, die sich gegen „die Verbreitung von Haß und gewaltbereitem Extremismus einsetzen“, bei denen es sich in aller Regel um linke regierungsnahe NGO´s handelt. Doch diese Begründung stößt auf scharfe Kritik. Nicht nur dem österreichischen Publizisten und langjährigen Identitären-Chef Martin Sellner fällt die augenscheinliche Doppelmoral auf: während gewaltfrei agierende patriotische Gruppen gesperrt werden, bleiben linksextreme Antifa-Accounts und teilweise sogar islamistische Profile weiterhin online. „Das ist betreutes Denken in Reinkultur“, so Sellner.
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Besonders brisant ist ein Fall in Belgien, wo der ehemalige „Vlaams Belang“-Abgeordnete Dries van Langenhove gleich mit mehreren seiner Konten gesperrt wurde. Neben der Hauptseite seiner Bewegung „Schild & Vrienden“ (über 40.000 Follower) wurde auch das harmlose Wanderprojekt „Vlaams Wandelen“ gelöscht, das ausschließlich Bilder flämischer Landschaften zeigte. Van Langenhove, der wegen angeblicher „Haßrede“ in einem privaten (!) Gruppenchat zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt wurde und sich aktuell im Berufungsverfahren befindet, spricht von politisch motivierter Zensur.
Mit der von Zuckerberg bekundeten politischen Neutralität seines Konzerns ist es offenbar nicht weit her. Die Zensur ist wieder da – und sie trifft wie seit jeher vor allem patriotische und konservative Stimmen. (mü)
Bild: Pixabay/gemeinfrei
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