Berlin. Die deutsche Wirtschaft zeigt weiterhin keine Anzeichen einer Erholung, und die sogenannten Wirtschaftsweisen korrigieren ihre ohnehin gedämpften Wachstumsprognosen weiter nach unten. Der renommierte Wirtschaftsexperte Lars Feld warnte jetzt in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ sogar vor einer bevorstehenden Entlassungswelle: „Im zweiten Halbjahr dieses Jahres ist mit nennenswerten Entlassungen zu rechnen.“ Bereits jetzt deute der Anstieg der Arbeitslosigkeit auf eine Verschärfung der Lage hin. „Es ist daher kaum verwunderlich, wenn die Konjunkturforscher in ihren Projektionen noch keinen Aufschwung erkennen lassen.“
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Im Herbst hatten die Wirtschaftsweisen für das kommende Jahr lediglich ein minimales Wachstum von 0,4 Prozent vorhergesagt. Angesichts der anhaltenden Schwächephase der deutschen Wirtschaft hatten sie damals der Bundesregierung geraten, die öffentlichen Ausgaben für Infrastrukturprojekte, Bildung und Verteidigung deutlich zu erhöhen.
Inzwischen hat die Koalition aus Union und SPD zwar tatsächlich ein milliardenschweres Finanzpaket für Militär und Infrastruktur auf den Weg gebracht. Doch Feld übt scharfe Kritik an der bisherigen Wirtschaftspolitik auch der neuen Bundesregierung: „Wirtschaftspolitisch ist bislang wenig zu erkennen.“ Statt grundlegender Reformen würden vor allem leicht umsetzbare Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag priorisiert – darunter die Mütterrente, Steuererleichterungen für Gastwirte und Landwirte sowie der umstrittene Industriestrompreis als dauerhafte Subvention. „Eine Wirtschaftswende ist das nicht“, urteilt Feld. Die anhaltenden innerkoalitionären Konflikte um Mindestlohn, Renten- und Steuerpolitik zeigten vielmehr, daß „der Ernst der Lage nicht erkannt ist.“ (rk)
Bildquelle: Pixabay
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