„The Economist“ warnt: Meinungsfreiheit in Deutschland unter Druck

Kultur & Gesellschaft

1

London. Daß die Meinungsfreiheit in Deutschland Schlagseite hat, fiel nicht nur dem amerikanischen Vizepräsidenten J.D. Vance auf. Jetzt übt auch das renommierte britische Wochenblatt „The Economist“ scharfe Kritik an der Entwicklung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Unter dem Titel „The Threat to Free Speech in Germany“ analysiert das Londoner Blatt insbesondere das umstrittene Urteil gegen „Deutschlandkurier“-Chefredakteur David Bendels, der kürzlich wegen einer satirischen Fotomontage zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Die in Rede stehende Abbildung zeigte Innenministerin Nancy Faeser mit einem – unschwer als Satire erkennbaren – Plakat mit der Aufschrift: „Ich hasse die Meinungsfreiheit“.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

„The Economist“ kommentiert dazu: „Frau Faeser schien entschlossen, Bendels‘ Aussage zu bestätigen.“ Das Blatt zeigt sich über das Urteil des Amtsgerichts Bamberg „schockiert – in einem Land, dessen Verfassung die freie Meinungsäußerung und -verbreitung garantiert, ausdrücklich auch in Bildform“.

Der Artikel thematisiert außerdem den Fall Stephan Niehoff als weiteres Beispiel für restriktive Tendenzen: „Letztes Jahr wurde ein Rentner, der auf X (ehemals Twitter) ein Bild geteilt hatte, auf dem Robert Habeck, Deutschlands Vizekanzler, als ‚Idiot‘ [im deutschen Original: „Schwachkopf“] bezeichnet wurde, nach einer Anzeige Habecks von der Polizei in aller Frühe zu Hause aufgesucht.“

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Als besorgniserregend empfindet „The Economist“ auch aktuelle Umfragewerte in Deutschland: „Im Jahr 2024 gaben nur 40 % der Deutschen an, daß sie sich frei äußern könnten – halb so viele wie 1990.“ Als potentielle Verschärfung dieser Entwicklung wird der Koalitionsvertrag der künftigen schwarz-roten Bundesregierung zitiert, der eine stärkere Represseion gegen die „gezielte Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen“ vorsieht.

Kritisch betrachtet „The Economist“ auch die zunehmenden Einschränkungen für pro-palästinensische Aktivisten in Deutschland: „In Berlin wurden Konferenzen und Demonstrationen verboten, um mutmaßliche Haßrede zu unterbinden. Wissenschaftler, die sich mit pro-palästinensischen Studierenden solidarisierten, wurden mit dem Entzug von Fördergeldern bedroht.“

Mit dem „Economist“ greift erstmals ein internationales Leitmedium die aktuelle Debatte um den Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland auf. (rk)

Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!

Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin