Berlin. Die aktuelle Entwicklung in der Welt, vor allem aber in den USA, kommt für die bundesdeutschen Eliten einem herben Schock gleich – sie nehmen die Vereinigten Staaten unter Donald Trump plötzlich nicht mehr als transatlantische Schutzmacht, sondern eher als Bedrohung wahr. Ein unerwarteter Begleiteffekt ist, daß der Ruf lauter wird, Deutschland müsse seine nationalen Interessen endlich wieder selbst formulieren und verfolgen – ohne die USA.
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Der Politikwissenschaftler Timo Lochocki plädiert angesichts der veränderten weltpolitischen Konstellation gar für eine deutsche Führungsrolle. In einem Interview des Nachrichtensenders n-tv macht er kein Hehl daraus, daß die USA als starker Partner der „liberalen Demokratien“ plötzlich ausfielen – der Platz sei „vakant“. Deutschland sei deshalb gezwungen, seine nationalen Interessen eigenständig zu definieren, „ohne die USA, leider wohl auch ohne Frankreich, denn auch dort könnten bald antidemokratische Kräfte die Regierung übernehmen“.
Lochocki macht eine Zeitenwende aus, die auch in den USA selbst so empfunden werde: „Seit Trumps Wahlsieg hört man von amerikanischen Freunden Sätze wie: das ist unser 1933“, berichtet der Politologe, der als Wissenschaftler und Politikberater gearbeitet hat und während der Corona-„Pandemie“ das Referat Strategische Planung im Bundesgesundheitsministerium leitete. „Mit der Wahl und mit Trumps Amtseinführung haben wir vielleicht den Moment erlebt, an dem sich die USA davon verabschieden, eine liberale Demokratie zu bleiben“, urteilt er. Er hält es für „sehr unwahrscheinlich, daß die USA wieder zu einem stabilen, demokratischen Weg zurückfinden.“
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Das zwinge Deutschland geradezu, seine Interessen wieder in die eigenen Hände zu nehmen, „weil wir immer davon ausgegangen sind, daß unsere grundlegenden Interessen weitgehend deckungsgleich mit denen der Amerikaner, Franzosen und Briten sind.“ In der gegenwärtigen Situation verfüge Deutschland über das Potential, zur „stärksten Demokratie“ zu werden, wobei es einige Trümpfe auf seiner Seite habe: „Das ist einmal die Reformfähigkeit Deutschlands, weil bei uns der Kulturkampf erst in den Kinderschuhen steckt“, meint Lochocki optimistisch.
Auch wirtschaftlich sieht er trotz der zurückliegenden „Ampel“-Katastrophe Chancen: „Unser Schuldenstand ist so niedrig, wir sind so kreditwürdig, daß wir über zehn Jahre jährlich 100 Milliarden Euro an Schulden aufnehmen und in Verteidigung, Bildung und Innovationen investieren können. Wir könnten so enorme Reformen anstoßen, zu denen andere Staaten nicht in der Lage sind.“
Die Lage sei alles in allem besser, als vielen bewußt sei: „Wir wissen, welche Gegenmaßnahmen nötig sind: ein Bündel aus Reformen, zu denen wir politisch in der Lage sind und für die wir ökonomisch stark genug sind. Die aktuelle Larmoyanz, das ganze Gejammer in Deutschland steht im kompletten Widerspruch zu unserer realen Handlungsfähigkeit“, resümiert Lochocki. (mü)
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