Wien. Das ging schnell: nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Wien hat Bundespräsident Van der Bellen jetzt FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. Er habe sich diesen Schritt nicht leicht gemacht, räumte das Staatsoberhaupt am Montag nach einem rund einstündigen Gespräch mit Kickl ein. Der Respekt vor dem Wählervotum gebiete es aber, daß der Bundespräsident Mehrheiten im Nationalrat achte. Dazu hätte Van der Bellen allerdings bereits drei Monate Zeit gehabt, denn die Freiheitlichen sind schon seit der Parlamentswahl am 29. September stärkste politische Kraft in Österreich.
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Zuletzt hatte sich die ÖVP – ebenfalls nach mehrmonatiger Blockade – am Sonntag bereiterklärt, doch in Koalitionsgespräche mit der FPÖ einzutreten. Die Freiheitlichen als stärkerer Partner erheben Anspruch auf den Posten des Bundeskanzlers.
Van der Bellen erläuterte die veränderte Situation mit der Feststellung, der FPÖ-Chef traue sich zu, tragfähige Lösungen zu finden, „und er will diese Verantwortung“.
Sollte die ÖVP bei ihrer Haltung bleiben und an Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ festhalten, könnte Österreich mit dem ersten freiheitlichen Kanzler seiner Geschichte eine historische Zäsur bevorstehen. (mü)
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