Brüssel. Eigentlich sollte der sogenannte „Green Deal“, die Umstellung der europäischen Wirtschaft auf Nachhaltigkeit, Klimaneutralität und Dekarbonisierung, den europäischen Volkswirtschaften einen neuen Aufschwung bescheren. Doch das ehrgeizige Projekt, das sich vor allem mit dem Namen von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen verbindet, hat sich inzwischen als krachender Rohrkrepierer entpuppt. Jetzt bezeichnete der schwedische Wirtschaftsexperte Jonas Grafström die mit dem „Green Deal“ verbundene Entindustrialisierungspolitik als Planwirtschaft und prognostizierte desaströse Folgen für Europas Wirtschaft.
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2019 hatte Kommissionschefin von der Leyen versprochen, daß der „Green Deal“ der EU eine Führungsrolle bei Klimaschutz, Innovation und Wohlstand bringen werde. Tatsächlich ist bis heute lediglich der administrative Dschungel gewachsen – während die USA und China in Sachen Technologie, Wohlstand und Schaffung von Arbeitsplätzen die EU weit hinter sich gelassen haben.
„Während das BIP der EU in den letzten 15 Jahren um 21 Prozent gewachsen ist, haben die USA um 72 Prozent und China um 290 Prozent zugelegt, wobei die jüngsten Wachstumsprognosen die Stagnation der EU weiter unterstreichen“, rechnet Grafström in einer jüngst veröffentlichten Studie vor, die die Schwächen des „Green Deal“ am Beispiel der europäischen Batteriehersteller unter die Lupe nimmt. Industriepolitik sollte es Unternehmen eigentlich ermöglichen, zu florieren und Innovationen zu schaffen, anstatt die Märkte durch unnötige Subventionen und protektionistische Maßnahmen zu verzerren, kritisiert er in seiner Untersuchung.
Die Auswirkungen reißen in Deutschland jetzt ein Unternehmen nach dem anderen in den Abgrund. Vor allem in der energieintensiven Metallindustrie drohen laut Experten im kommenden Jahr bis zu 300.000 Arbeitsplätze wegzubrechen. Dabei sind „Produktionsanpassungen“ und Werksschließungen der Autoindustrie und ihrer Zulieferer in dieser Zahl noch gar nicht enthalten.
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„Wirksame Industriepolitik erfordert die Fähigkeit, scheiternde Projekte einzustellen, anstatt sie auf unbestimmte Zeit zu stützen“, unterstreicht Grafström. Als aktuelles Beispiel führt er den Konkurs des schwedischen Batterieherstellers Northvolt an, durch den Europas Steuerzahler direkt 300 Millionen Euro sowie mehrere hundert Millionen durch nationale „Förderungen“ verloren haben. (mü)
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