Paris. Nicht nur mit Deutschland geht es rapide bergab. Auch Frankreich befindet sich im freien Fall. Die Ratingagentur Moody’s hat Frankreichs Kreditwürdigkeit deshalb jetzt herabgestuft, von Aa2 auf Aa3. Die Agentur befürchtet, daß die öffentlichen Finanzen in Frankreich in den nächsten Jahren erheblich geschwächt werden. Auslöser dafür ist die aktuelle Regierungskrise im Nachbarland. Zwar hat Staatspräsident Macron unmittelbar nach dem erfolgreichen Mißtrauensvotum gegen seine letzte Regierung sofort François Bayrou zum nächsten Ministerpräsidenten ernannt. An der Schuldenkrise wird das aber nach Einschätzung von Finanzexperten nichts ändern.
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Moody’s attestiert Frankreich eine „politische Fragmentierung“, die eine Stärkung des Haushalts verhindern könnte. Keines der politischen Lager verfügt in der Nationalversammlung über eine Mehrheit. Infolge dieser Pattsituation steht Frankreich derzeit ohne gültigen Haushaltsplan für 2025 da.
Jetzt könnten die ökonomischen Schwierigkeiten zur Belastung für ganz Europa werden. Das Verhältnis der Staatsverschuldung zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 110 Prozent – laut Maastricht-Kriterien sind aber nicht mehr als 60 Prozent zulässig. Nur Italien und Griechenland weisen eine noch höhere Verschuldungsquote auf. Allein dieses Jahr muß Frankreich 40 Milliarden Euro aufbringen, um auch nur die Zinsen der Schulden begleichen zu können. Das sind keine Perspektiven – und allemal ein Grund, die Kreditwürdigkeit herabzustufen. (mü)
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