Wegen Israel-Unterstützung: Internationales Bündnis fordert Baerbock-Rücktritt

4. November 2024
Wegen Israel-Unterstützung: Internationales Bündnis fordert Baerbock-Rücktritt
Kultur & Gesellschaft
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Foto: Symbolbild

Athen. Bundesaußenministerin Baerbock bekommt Gegenwind auf internationaler Ebene. Eine von der linken griechischen Europaliste MERA25 und der „Jewish Voice for Just Peace in the Middle East“ fordert ihren Rücktritt. Grund ist ihre Unterstützung des israelischen „Genozids“ an den Palästinensern, von Kriegsverbrechen sowie ihr herabwürdigender Umgang mit völkerrechtlichen Institutionen wie dem Internationalen Gerichtshof.

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Besonders übel wird der deutschen Außenamtschefin ihre anhaltende Israel-Unterstützung angekreidet. Sie leiste damit politische und materielle Beihilfe zu Verbrechen, attestieren ihr die Initiatoren der Petition.

Baerbock mißachte das Völkerrecht und seine humanitären Grundsätze, heißt es weiter. Mit ihrer Unterstützung Israels setze sie Deutschland der rechtlichen Verantwortung für Beihilfe zu Kriegsverbrechen und Genozid aus. Baerbock vertrete daher nicht die Interessen Deutschlands und seiner Bürger.

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Die Petition ist am 22. Oktober online gestellt worden und wurde bereits von rund 10.000 Unterstützern unterzeichnet. Zu den Erstunterzeichnern zählt unter anderem das politische Bündnis DiEM25 des früheren griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis. (mü)

Bildquelle: Wikimedia/Dr. Zachi Evenor/CC BY 2.0

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