Berlin. Nicht nur in den USA, auch hierzulande gibt es massive Zweifel an der Briefwahl. Während sich in den USA hartnäckig der Verdacht hält, bei der letzten US-Präsidentenwahl 2020 sei Donald Trump mithilfe manipulierter Briefwahlstimmen um seinen Sieg gebracht worden, gibt es auch hierzulande Zweifel daran, daß bei der Briefwahl alles korrekt läuft. Die AfD, die bei Briefwählern in der Regel deutlich schlechter abschneidet als bei den Stimmen, die in der Wahlkabine abgegeben werden, möchte die Briefwahl deshalb am liebsten abschaffen.
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Bei einer Pressekonferenz mahnte AfD-Sprecher Chrupalla jüngst die sichere Aufbewahrung der Briefwahlstimmen an und kam dann auf Altenheime von Caritas und Diakonie zu sprechen. Chrupalla stieß sich daran, „wie aktuell in Altenheimen Wahlkampf betrieben wird, wenn CDU und SPD gerade in diesen Altenheimen, die von Diakonie oder von der Caritas betrieben werden, dort Wahlkampf machen und dort ein- und ausgehen. Und die AfD nicht mal Zutritt bekommt, um dort den älteren Bürgern die Programme vorzustellen. Auch das sind Dinge der Beeinflussung, die meiner Meinung nach nicht demokratisch sind. Und ich persönlich, sage ich Ihnen ganz ehrlich, würde die Briefwahl wieder verbieten.“
Behauptungen, älteren und insbesondere dementen Wählern würde von linkem Pflegepersonal beim Ausfüllen der Wahlzettel dezent „geholfen“, stehen schon lange im Raum. Nachweise sind freilich schwer zu erbringen. (rk)
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bei der Briefwahl ist ja schon alles für eine Manipulation voebereitet.
Sehr Alten wird garantiert beim Ankreuzen geholfen,
die Unterschriften könnten auch von anderen „Helfern“ stammen, kontrolliert ja keiner
Dann werden sie zentral gesammelt und ohne neutrale Kontrolle „ausgezählt“
Was braucht man noch zur Manipulation ?
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, heißt es in Artikel 20 Grundgesetz (In der Weimarer Verfassung von 1919 stand dieser Satz in Artikel 1). Aber nur bei Bundestags- bzw. Landtagswahlen hat ein deutscher Staatsbürger alle vier oder fünf Jahre die Möglichkeit, die grundgesetzlich garantierte „Staatsgewalt“ auszuüben.(Kommunalwahlen rechne ich nicht dazu).
In früheren bundesrepublikanischen Zeiten mußte jeder Bürger, der wählen wollte, am Wahlsonntag das zuständige Wahllokal aufsuchen; Briefwahl war nur in begründeten Ausnahmefällen (Krankheit, Reise etc.) möglich. Heute hingegen kann jeder Wahlberechtigte seine Stimme per Briefwahl abgeben. Daß es dennoch nicht wenige Nichtwähler gibt, wundert mich; ihnen ist es offensichtlich egal, wie Deutschland regiert wird.
Eine besondere Situation herrscht in Alten- und Pflegeheimen, deren ältere Insassen oft tütelich oder gar dement sind. In der Tat sind Wahlmanipulationen durch „hilfsbereite“
Pfleger („hier müssen Sie ihr Kreuz machen!“) Tür und Tor geöffnet!
Die Briefwahl komplett abzuschaffen, halte ich allerdings für bedenklich. Gerade kranke Bettlägerige und schwer Gehbehinderte hätten keine Möglichkeit, von ihrem demokratischen Recht zu wählen Gebrauch zu machen!