Wagenknecht erinnert an die wahre Geschichte: „Die Russen waren bereit, den Krieg zu beenden“

International

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Berlin. Sogar in den etablierten Medien, die durchweg der transatlantischen Linie zu folgen haben, blitzt manchmal die Wahrheit auf, wenn auch unfreiwillig. Im Polit-Talk „Maischberger“ trafen jetzt die grüne Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckhardt, und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht aufeinander. Dabei ging es nicht nur um die durchaus umstrittene Unterstützung der Ukraine, sondern auch um Vorgeschichte und Hintergründe des Krieges. Wagenknecht erinnerte an unbequeme Fakten.

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Gegen Ende der Sendung zog sie einen Zettel hervor, auf dem sie sich offenbar einige Fakten aufgeschrieben hatte, und gab offenbar ein Zitat wieder: „Die Russen waren bereit, den Krieg zu beenden, wenn wir der Neutralität zugestimmt und uns verpflichtet hätten, der NATO nicht beizutreten.“

Völlig richtig – Kremlchef Putin hatte sich bereits im Winter 2021/22 lange bemüht, von den USA eine offizielle Antwort auf seine Forderung zu erhalten, daß die Ukraine nicht NATO-Mitglied werden dürfe. Wiederholt sprach er davon, daß dies für Moskau eine „rote Linie“ wäre. Aber Putin bekam keine Antwort und noch nicht einmal eine Reaktion auf sein Anliegen. Aber selbst, als der Krieg bereits in vollem Gang war, im Frühjahr 2022, brachte die russische Seite die Forderung nach einer neutralen Ukraine in den Istanbuler Verhandlungen nochmals aufs Tapet. Spätestens die persönliche Intervention des damaligen britischen Premierministers Boris Johnson in Kiew machte dann auch diese Verhandlungsperspektive zunichte.

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Wagenknecht erinnerte daran, daß der zuständige ukrainische Verhandlungsführer damals der russischen Forderung bereits im Grundsatz zugestimmt hatte. „Sollte das stimmen“, sagte sie, wäre es richtig, an dieser Stelle nochmals anzusetzen und erneut in Verhandlungen mit Rußland einzutreten.

Ihre grüne Kontrahentin Göring-Eckhardt wollte davon nichts wissen. Sie käute nur die offizielle westliche Position wieder – Verhandlungen seien „unrealistisch“, und Deutschland habe gar eine Schutzverpflichtung gegenüber der Ukraine. Für eine frühere Friedenspartei sind solche Einlassungen wirklich bemerkenswert. (mü)

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