Berlin. Praktisch vom ersten Tag ihrer Amtszeit an hat die „Ampel“-Regierung nichts unversucht gelassen, um der deutschen Wirtschaft zu schaden. Schlagwörter wie Energiewende, Heizungsgesetz, Kohle- und Atomausstieg markieren den Abstieg. Inzwischen ist der Niedergang des Industriestandorts Deutschland mit Händen zu greifen.
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Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall und die Gewerkschaft IG Metall haben die Bundesregierung deshalb jetzt erneut dringend aufgerufen, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Daß sich viele in- und ausländische Unternehmen bei Standort- und Investitionsentscheidungen derzeit gegen Deutschland entschieden, seien „bedrohliche Symptome einer Deindustrialisierung“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung. „Die Bundesregierung muß allem voran für konkurrenzfähige Energiekosten sorgen sowie attraktivere Investitionsbedingungen schaffen.“
Diese Gefahr sieht – stellvertretend für viele andere – auch der Unternehmer Daniel Hager, Aufsichtsratschef der Hager Group. Im Interview mit dem „Handelsblatt“ warnt er: „Die Deindustrialisierung findet in der Chemie-, der Stahl und der Autoindustrie bereits statt. Die Langzeiteffekte sind fatal. Es wird Wohlstand verlorengehen. Wenn sich das Land weiter deindustrialisiert, dann wird es zappenduster.“ Dabei werde es Unternehmern immer noch schwerer gemacht, in Deutschland fortzubestehen und zu investieren.
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Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall und die Gewerkschaft fordern in ihrer Mitteilung außerdem einen beschleunigten Infrastrukturausbau auch auf dem Land, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren und eine langfristige Rohstoffstrategie. Doch von alledem kann keine Rede sein.
Wörtlich heißt es in der Erklärung: „Der Industriestandort Deutschland ist in Gefahr. In anderen Ländern wird auch aufgrund wettbewerbsfähigerer Rahmenbedingungen mehr investiert. Energisches Gegensteuern ist gefragt – sonst drohen eine verheerende Deindustrialisierung, eine weitere gesellschaftliche Spaltung und eine zunehmende Radikalisierung politischer Debatten und Proteste.“
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Bei der Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat man dazu besorgniserregende Zahlen. DIHK-Präsident Peter Adrian ließ Journalisten kürzlich wissen, die deutschen Strompreise seien an der Börse noch immer doppelt so hoch wie 2019. Zusammen mit Steuern, Netzentgelten und Umlagen seien die Kosten zum Teil sogar viermal so hoch wie in anderen Ländern, sagte Adrian.
Daß die konzertierte Aktion der Metall-Arbeitgeber und der Gewerkschaft hier Abhilfe schafft, darf allerdings bezweifelt werden. (rk)
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Es grenzt fast an ein Wunder, daß der Arbeitgeberverband Gesamtmetall und die Industriegewerkschaft IG Metall mal einig sind. Aber bei der Gefahr, daß Deutschland in eine verheerende Deindustrialisierung abdriftet, ist es fünf vor zwölf! Mittlerweile verschweigen sogar die regierungsnahen Massenmedien nicht mehr das Faktum, daß „Ampel“-Kanzler Scholz mit der deutschen Industrie auf Kriegsfuß steht.
Zu den Ursachen der hiesigen industriellen Götterdämmerung, die im Artikel erster Absatz genannt werden, gesellt sich eine dilettantische Außenpolitik hinzu. Es war nämlich ein fataler Fehler unseres regierenden Dilettantenstadels, die Energiepartnerschaft mit der Russischen Föderation aufzukündigen. Diesen Fehler zu korrigieren, der die Energiekosten für den Mittelstand, für die Industrie (insbesondere Chemie und Stahl) und für die Haushalte in die Höhe getrieben hat, dürfte angesichts der permanenten Hetze gegen Putins Rußland allerdings vorerst ein Ding der Unmöglichkeit sein.
Scholz und seine Minister haben seinerzeit geschworen (Amtseid), Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Daß das aber nur ein Lippenbekenntnis war, ist heute offensichtlich!
Nachtrag:
Es mag sein, daß für besagte Aufkündigung der Energiepartnerschaft mit Rußland nicht Außenministerin Baerbock, sondern Wirtschafts- und Klimaminister Habeck verantwortlich ist.
Wofür Baerbock aber auf jeden Fall verantwortlich ist, ist die Verschärfung der Sanktionen und die permanente Hetze gegen Putins Rußland.
ach neeeeeee
die links-grüne IG Metall merkt plötzlich das heir alles schief läuft.
ist das schon Satire ?
Besser schnelles Ende, als Schrecken ohne Ende