Warschau. Bei der letzten polnischen Parlamentswahl im Oktober 2023 wurde die nationalkonservative PiS zwar stärkste Partei, verlor aber ihre absolute Mehrheit. Infolgedessen wird das Land heute von einer bürgerlich-liberalen Koalition unter Ministerpräsident Tusk regiert, die an der raschen Implementierung der sogenannten „europäischen Werte“ arbeitet.
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Insofern waren die Kommunal- und Regionalwahlen am Sonntag der erste wichtigste Stimmungstest seither. Er bestätigte im wesentlichen das Ergebnis der Parlamentswahl: landesweit entfielen bei der Wahl der 16 Regionalverwaltungen 33,7 Prozent der Stimmen auf die PiS, die damit statistisch abermals stärkste Partei wurde. Die „Bürgerkoalition“ von Regierungschef Donald Tusk landete mit 31,9 Prozent auf dem zweiten Platz.
Die PiS, die Polen acht Jahre lang, von 2015 bis 2023, regiert hatte, konnte vor allem im katholisch geprägten Osten und Süden des Landes punkten. Das Ergebnis sei für seine Partei ein Ansporn zur Weiterarbeit, sagte Parteichef Jaroslaw Kaczynski mit Blick auf die Europawahl im Juni.
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13,5 Prozent entfielen – laut ersten Ergebnissen vom Sonntag – auf den christlich-konservativen Dritten Weg. Das Linksbündnis Lewica kam auf 6,8 Prozent. Die rechte Konfederacja bekam 7,5 Prozent der Stimmen. Das amtliche Endergebnis, vor allem aus den Kommunen, wird erst in den kommenden Tagen erwartet. (mü)
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Für Deutschland kann es egal sein. Polen war,ist und wird auf unabsehbare Zeit uns gegenüber feindlich eingestellt sein. Abgesehen davon hält es die slawische Republik eigentlich mit keinem seiner Nachbarn freundlich,geschweige friedlich. Aber auch das ist bei den Polen nichts Neues.