Berlin/Kiew. Die Ukraine-Politik der „Ampel“ schlägt immer absurdere Kapriolen. Damit trotz einer verheerenden Haushaltslage, die die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt durch ungezügeltes Schuldenmachen selbst verschuldet hat, auch weiterhin deutsches Geld in die Ukraine gepumpt werden kann, schlägt die „Wirtschaftsweise“ Monika Schnitzer jetzt einen Aufschlag auf die Einkommensteuer vor. Dies sei eine vorausschauende Investition, meint die Expertin allen Ernstes.
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„Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen. Ein Ukraine-Soli als Aufschlag auf die Einkommensteuer für die militärische Hilfe wäre eine mögliche Antwort auf diese Herausforderung“, sagte die Wirtschaftsprofessorin jetzt der „Rheinischen Post“. Sie ist Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.
Sie fügte hinzu: „Das ist nicht populär. Aber schließlich geht es in diesem Krieg auch um unsere Freiheit.“ Es sei besser, jetzt zu handeln als dann, wenn die „Aggression Rußlands“ plötzlich ganz andere Maßnahmen erfordere.
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Die Spitzen der „Ampel“-Koalition hatten Kiew nach ihrer Haushaltseinigung weitere und umfassende Hilfen zugesichert – „so lange wie nötig“, präzisierte Kanzler Scholz.
Auch mit der Kompetenz der Wirtschafts“weisen“ ist es inzwischen ersichtlich nicht mehr weit her. Was an einem Ukraine-Soli eine „vorausschauende Investition“ sein soll, wie es die Wirtschaftsweisen-Chefin suggeriert, ist ein Rätsel. In der Ukraine, die sich derzeit mit großen Schritten dem militärischen Zusammenbruch nähert, werden seit Kriegsausbruch Werte in Milliardenhöhe vernichtet. Nachhaltig geht anders. (se)
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Frau Schnitzer ist eine kaltherzige, karrieregeile Person. Rente erst ab 70, weg mit der Witwenrente, das sind ihre Positionen. Und: sie sprach sich im Juli 2023 für 1,5 Mio. jährliche Zuwanderer nach Deutschland aus, um den Fachkräftemangel zu decken.
Diese Frau ist eine eiskalte Drachenlady.
Das ist alles ein großes Mißverständnis.
Es handelt sich um eine Wirtschaftswaise – also ein armes, vernachlässigtes Wesen, er, sie oder es, aus prekären Verhältnissen, da die Eltern ihre Zeit überwiegend in der Wirtschaft verbringen und da auch das Geld der Familie auf den Koppf hauen.
Wie soll das denn wissen, was es redet? Es versucht doch nur verzweifelt, mit ein paar genehmen Sprüchen ein paar Groschen oder gerne auch Cent für ihren armseligen Lebensunterhalt abzugreifen.
Habt Mitleid, gedenket des Elends!!!
Warum wendet sich die Dame mit ihrem Ansinnen der Finanzierung nicht an die US-Nomenklatura? Schliesslich haben einige von denen doch ihre speziellen Interessen in der Ukraine, wie überall in der Welt. Der „russische Überfall“ in der Ost-Ukraine ist ja nicht einfach so vom Himmel gefallen.