Berlin/Lagos/Rabat. Eigenem Bekunden nach will die „Ampel“-Regierung Abschiebungen Illegaler aus Deutschland massiv steigern (Scholz: „im großen Stil“), entsprechende Rücknahmeabkommen sollen mit möglichst vielen Herkunftsländern ausgehandelt werden.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Doch der Auftakt geriet zum Flop. Weder Kanzler Scholz in Nigeria noch Bundesinnenministerin Faeser in Marokko konnten im Rahmen einer konzertierten Afrika-Mission irgendwelche Erfolge aushandeln.
Stattdessen erhielt Scholz in der nigerianischen Hauptstadt Lagos eine Lektion von Nigerias Staatspräsident Tinubu. Dieser erklärte sich zwar grundsätzlich zur Rücknahme ausreisepflichtiger Landsleute aus Deutschland bereit – aber nur unter der Bedingung, daß es sich wirklich um Nigerianer handle, und mit der Maßgabe, daß sie sich „gut benommen“ hätten. Im Klartext: Nigeria nimmt so gut wie keinen der rund 14.000 aktuell ausreisepflichtigen Nigerianer in Deutschland zurück, bei denen es sich häufig um straffällig Gewordene handelt.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Jahrelang zählte Nigeria zu den zehn Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern in Deutschland. Die Anerkennungsquote ist vergleichsweise gering. Von den rund 14.000 ausreisepflichtigen Nigerianern in Deutschland sind etwa 12.500 geduldet, größtenteils weil sie keine Ausweispapiere haben. Deutsche Ersatzpapiere erkennt die Regierung in Lagos nicht an. Die Bundesregierung wünscht sich mehr Kooperation bei der Identitätsfeststellung. Zum Beispiel einen festen zuständigen Beamten in der Botschaft in Berlin. Doch auch hier besteht auf nigerianischer Seite wenig Kooperationswille. Außer allgemeinen Floskeln, man sei bereit, „zusammenzuarbeiten“, bringt Scholz aus Nigeria nichts mit.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Nicht viel anders erging es Bundesinnenministerin Faeser in Marokko. Die Maghrebstaaten gelten als Schlüssel im Kampf gegen die illegale Masseneinwanderung. Auch Marokko hat in den letzten 20 Jahren nur sehr wenige abgelehnte Asylbewerber zurückgenommen.
Doch statt des erhofften Migrationsabkommens unterzeichneten beide Innenminister nur eine unverbindliche Absichtserklärung. Darin geht es um eine engere Sicherheitskooperation und um die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste. Erst am Schluß des Textes wird vage auch das Thema Migration gestreift.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Die desaströse Afrika-Mission der beiden SPD-Spitzenpolitiker schließt sich nahtlos an zahlreiche andere Auslands-Mißerfolge an, die zu einem guten Teil auf das Konto von Bundesaußenministerin Baerbock gehen. Aber nicht nur Großmächte wie Rußland und China nehmen Emissäre aus Berlin inzwischen nicht mehr ernst – auch in Schwarzafrika ist das Ansehen der Bundesrepublik mittlerweile auf dem Nullpunkt angelangt. (rk)
Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!
Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin
 |
 |
 |
Na, scheibar legen einige Herkunftsländer auf gerade dieses Klientel ihrer eigenen Landsleute keinen gesteigerten Wert. Die werden schon wissen, warum sie ihre „edlen Geister“ gerne loswerden wollten. Und wenn die europäischen Länder dumm genug sind, denen auch noch Geld und Vollversorgung hinterherzuwerfen, kann den Herkunftsländern doch nichts besseres passieren.
Das sind Scholz und seine Minister wohl Getriebene der politischen Stimmung. Denn auch wenn quer durch fast alle politischen Lager schnelle und harte Abschiebungen gefordert werden, lassen sich die nicht ganz einfach umsetzen. Die meisten Herkunftsländer haben keinerlei Interesse an der Rücknahme ihrer Staatsbürger. Die können mit den paar Kröten, die sie aus Europa nach Hause schicken, ziemlich viele Menschen dort ernähren.
Das Problem mit den Abschiebungen hat aber Deutschland wahrlich nicht alleine.
Selbst ein Kanzler Merz mit einem Außenminister Lindner wäre da genauso erfolglos. Gerade Nigeria kann man überhaupt nicht unter Druck setzen. Die haben nämlich das Öl, das wir brauchen.
Naja, wir kenne diese Länder ja. Ist ja nichts neues. Denen sind ihre eigen Landsleute sowas von egal.
Ein furchtbares Pack, die Piraterie in grossem Stil unternehmen. Bzw. nichts dagegen unternehmen.
Ich finde es trotzdem gut, dass es versucht wurde. Als „Lektion“ würde ich das nicht sehen. Schlisslich war Scholz ja im Recht.
Lese ich aus deiner Frage und deinem Kommentar eine gewisse Häme?