Rechte und Konservative verfehlen die Mehrheit: Bald nochmals Neuwahlen in Spanien?

25. Juli 2023
Rechte und Konservative verfehlen die Mehrheit: Bald nochmals Neuwahlen in Spanien?
International
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Foto: Symbolbild

Madrid. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien gibt es im rechtskonservativen Lager lange Gesichter. Denn der in Umfragen bis zuletzt prognostizierte Machtwechsel steht jetzt wieder in den Sternen. Den Prognosen zufolge hatte es eigentlich danach ausgesehen, als würde künftig die konservative Volkspartei (Partido Popular) entweder mit Duldung oder unter Beteiligung der rechten Vox-Partei die nächste Regierung stellen.

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Doch nach Lage der Dinge reicht es dafür nicht. So konnte die PP zwar die Zahl ihrer Mandate um stattliche 47 auf nunmehr 136 der insgesamt 350 Sitze im Parlament steigern. Doch der mögliche Koalitionspartner Vox schwächelte überraschend und verlor gegenüber der letzten Wahl 2019 19 Sitze. PP und Vox verfehlen damit die absolute Mehrheit von 176 Sitzen.

Jetzt ist guter Rat teuer. Denn PP und Vox wären für eine Regierungsbildung auf die Duldung durch kleinere Parteien angewiesen. Dieses Szenario gilt aber angesichts der Polarisierung der politischen Lager in Spanien als eher unwahrscheinlich. Auch der im belgischen Exil lebende katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont kündigte bereits im Wahlkampf an, daß seine Partei weder den bisherigen Ministerpräsidenten Sánchez noch PP-Chef Feijóo unterstützen werde.

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Eine weitere Überraschung des Wahlabendes ist das gute Abschneiden der Sozialisten unter Sánchez – sie konnten sich sogar geringfügig auf 122 Sitze steigern und sind nun zweitstärkste politische Kraft.

Eine Regierungsbildung ist angesichts des Wahlergebnisses äußerst ungewiß. Schon werden erste Stimmen laut, die nochmalige Neuwahlen jetzt für das plausibelste Szenario halten. (mü)

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