Stuttgart. Hunderttausende Bürger wurden während der „Pandemie“ wegen Zuwiderhandlungen gegen die Corona-Maßnahmen mit Bußgeldverfahren überzogen. Der Staat kassierte viele Millionen – doch viele der seinerzeit verhängten Maßnahmen waren rechtswidrig. In Niederösterreich, aber auch in Rußland und Bayern sind die Behörden deshalb inzwischen dazu übergegangen, eingetriebene Bußgelder zurückzuerstatten.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
Jetzt gibt es aktuelle Zahlen, die das Ausmaß des Corona-Regimes im grün-schwarzen Musterländle Baden-Württemberg erkennen lassen. In Stuttgart kassierten die Behörden zwischen 2020 und 2022 rund 3,4 Millionen Euro, in Karlsruhe 1,22 Millionen. Doch auch Städte wie Heidelberg, Pforzheim, Tübingen und Baden-Baden verhängten nach einer Umfrage der dpa Bußgelder im mittleren sechsstelligen Bereich.
Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<
In Stuttgart gab es während der „Pandemie“ besonders viele Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. Daher waren hier Verstöße gegen das Versammlungsverbot der häufigste Grund für eine Geldstrafe: von den 16.641 eingeleiteten Verfahren betrafen 10.932 verbotene Ansammlungen – wegen Maskenverstößen waren es 2150.
Anders als in Bayern erklärte die Justiz im „Ländle“ seither aber keine der verhängten Maßnahmen für rechtswidrig. In Baden-Württemberg wird deshalb auch nicht darüber nachgedacht, den Maßnahmen-Opfern ihre Bußgelder zurückzuerstatten. (rk)
Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!
Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin
 |
 |
 |
