Erfurt. In Thüringen, aber auch in allen anderen mitteldeutschen Bundesländern sinkt die Zustimmung zur realexistierenden Demokratie drastisch. Das förderte jetzt die Langzeitstudie „Thüringen-Monitor 2022“ zutage.
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Die Zahl der Thüringer, die zufrieden mit der aktuellen Praxis der Demokratie sind, fiel demnach im Vorjahr stark um 17 Prozent auf nur noch 48 Prozent. Vor allem auf dem Land sanken dabei die Zustimmungsraten besonders stark. Während in den größeren Städten fast zwei Drittel (64 Prozent) weiter mit der aktuellen Form der Demokratie zufrieden waren, waren es in ländlichen Regionen nur noch 41 Prozent. Allerdings unterstützen weiterhin mehr als vier von fünf Thüringern die Demokratie als politische Idee weiter.
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Aber: nur noch 40 Prozent der Befragten haben weiter Vertrauen in die Arbeit der Landespolitik. In die Bundespolitik sank das Vertrauen im vergangenen Herbst gleich um 15 Prozent auf 22 Prozent – dies war der niedrigste Vertrauenswert seit 16 Jahren.
Noch weitere Befunde der Studie sorgen bei Medien und Etablierten für Stirnrunzeln. So ist die Mehrheit der Thüringer der Meinung: „Es ist Zeit, Widerstand gegen die aktuelle Politik zu leisten.“ Die Zustimmung zu dieser Aussage hatte sich im Vergleich zu 2021 sehr stark erhöht (von 37 auf 61 Prozent). Auch sind 41 Prozent der Auffassung, daß „Ausländer nur kommen, um unseren Sozialstaat auszunutzen“.
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Die zunehmende Demokratie-Unzufriedenheit beunruhigt die rot-rot-grüne Landesregierung. Es müsse schnell reagiert werden, sagte Innenminister Maier (SPD) nach einer Kabinettsitzung in Erfurt. Alle Politiker seien aufgefordert, die Demokratie zu stärken. Das Vertrauen müsse zurückgewonnen werden. (st)
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