Schallende Niederlage der Linken: Kommt der Rechtsruck in Spanien?

International

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Madrid. Mit Spanien dürfte ein weiteres EU-Land künftig nach rechts rücken. Nach den Kommunal- und Regionalwahlen am „Supersonntag“ zeichnet sich in großen Teilen des Landes ein Rechtsruck ab. In Madrid gewann die konservative Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso (PP) die absolute Mehrheit. Sie war mit einem aggressiven Politikstil, der an Donald Trump erinnert, auf Konfrontationskurs zu den regierenden Sozialisten gegangen, denen sie Wahlbetrug vorhielt. Auch im Rathaus der Hauptstadt wird die PP voraussichtlich mit einer absoluten Mehrheit regieren.

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In Spanien wurden am Sonntag alle der knapp 8100 Städte und Gemeinden sowie die Parlamente in 12 der 17 autonomen Regionen gewählt.

Das Ergebnis verleiht künftig der rechtspopulistischen Vox-Partei mehr Gewicht. Diese war bisher nur in der PP-Regierung in Kastilien-León Juniorpartner. In vielen Kommunal- und mehreren Regionalparlamenten wird die PP künftig aber die Unterstützung der Vox brauchen. Diese hat als Preis dafür verlangt, künftig mitzuregieren und nicht nur eine Rolle als politischer Steigbügelhalter zu spielen.

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Beobachter sehen schon jetzt die Möglichkeit, daß die PP auch nach den nächsten Parlamentswahlen auf Vox angewiesen sein wird, um die regierende Linkskoalition abzulösen.

Vox-Chef Santiago Abascal erklärte unterdessen, seine Partei sei jetzt unverzichtbar für den „Kampf gegen Sozialismus und gegen Kommunismus“ geworden. Vox habe sich endgültig als landesweite Kraft etabliert, betonte er. Und die bekannte Journalistin und Schriftstellerin Berna González Harbour konstatierte im Fernsehen: „Dies ist der Tag, an dem Vox zu einer normalen Partei wird.“ Die Entwicklung in Spanien erinnere an das Erstarken rechter Parteien in Italien oder Schweden.

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Als Folge des Wahlausgangs am „Supersonntag“ kommt bereits Bewegung ins Spiel: der sozialistische Ministerpräsident Sánchez hat aus der krachenden Niederlage die Konsequenz gezogen, das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgeschrieben. Die Ablösung der Sozialisten von der Macht könnte demnach bereits viel früher erfolgen – regulär wären Parlamentswahlen erst Ende des Jahres angestanden. (mü)

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