Rom. Obwohl ihre Bilanz bei der Bekämpfung der illegalen Migration bislang dürftig ist, kann sich Italiens neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni durch die Ergebnisse der jüngsten Kommunalwahlen auf ganzer Linie bestätigt sehen. Diese brachten am letzten Wochenende sowie beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen weitere Erfolge ihrer Mitte-Rechts-Koalition.
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Tatsächlich betätigt das Wahlergebnis den anhaltenden Höhenflug der rechtskonservativen Dreierkoalition in Rom. Neun Provinzhauptstädte konnten erobert werden, drei davon wurden von den zuvor regierenden Mitte-Links-Parteien übernommen.
„Mitte-Rechts gewinnt diese Kommunalwahlen und bestätigt damit ihre Zustimmung in der italienischen Bevölkerung, ihre Verankerung und ihre Stärke“, erklärte Meloni.
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Auch der stellvertretende Ministerpräsident und Außenminister Antonio Tajani jubelte: „Mitte-Rechts gewinnt in ganz Italien. Ein außergewöhnliches Ergebnis, das die Regierung stärkt.“ Die Partei von Silvio Berlusconi (die Forza Italia; d. Red.) „wird in ihrer zentralen Stellung im politischen Gefüge Italiens, vom Norden bis zum Süden, bestätigt“, so Tajani weiter.
Bei den Linken hingegen herrscht Resignation. Die neue Generalsekretärin der Demokratischen Partei (vormals PSI), Elly Schlein, mußte einräumen: „Der Wind zugunsten der Rechten ist immer noch stark und ist immer noch da. Wir wußten, daß es schwierig werden würde, es braucht Zeit, um eine siegreiche Mitte-Links-Partei aufzubauen.“ (mü)
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