Wagenknecht setzt der Linkspartei ein Ultimatum: Neuaufstellung – oder Neugründung

6. Mai 2023
Wagenknecht setzt der Linkspartei ein Ultimatum: Neuaufstellung – oder Neugründung
Kultur & Gesellschaft
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Foto: Symbolbild

Berlin. Neues von Sahra Wagenknecht: die frühere Fraktionschefin der Linken im Bundestag forderte ihre Partei nun zur kompletten Neuaufstellung auf. Andernfalls werde sie noch im Laufe dieses Jahres über eine eigene Partei-Neugründung entscheiden.

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Der „Welt“ sagte Wagenknecht dieser Tage im Interview: „Wenn die Linke sich völlig neu aufstellen würde, mit attraktiven Köpfen an der Parteispitze und einem vernünftigen Kurs, würde ich alle Überlegungen zu einer Neugründung sofort einstellen.“

Allerdings ist sie selbst skeptisch, was diese Möglichkeit angeht. Die Zusammensetzung der Mitglieder habe sich verändert, aber auch die politische Ausrichtung der Partei. Schon in ihrem 2021 erschienenen Buch „Die Selbstgerechten“ hatte Wagenknecht diese Entwicklung scharf kritisiert. Das Hauptproblem, so wiederholte sie auch jetzt, sei, daß die Linke „grüner als die Grünen sein will und sich mit woken Lifestyle-Themen beschäftigt“. Dafür gebe es allerdings keine Wählerbasis.

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Die amtierende Parteisprecherin Janine Wissler reagierte ungehalten auf das Ultimatum, das Wagenknecht der Linken setzt. Gegenüber den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ äußerte sie: „Eine einzelne Person kann sich nicht das Recht herausnehmen, den Kurs einer demokratischen Partei diktieren zu wollen.“

Es sei „selbstverständlich, daß eine demokratisch verfaßte Partei auf solche Erpressungsversuche nicht eingehen“ werde. Allen programmatischen und inhaltlichen Weichenstellungen lägen Beschlüsse von Parteitagen und gewählten Gremien zugrunde.

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Bereits im vergangenen Jahr war eine mögliche Wagenknecht-Partei Gegenstand von Spekulationen. Umfrageinstitute billigen einer solchen ein erhebliches Wählerpotential im zweistelligen Bereich zu. (rk)

Bild von Elmer L. Geissler auf Pixabay/Gemeinfrei

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6 Kommentare

  1. mayer sagt:

    Die Wagenknecht macht es aber spannend. Sie wird sehr wohl wissen, daß ihre Forderungen nicht erfüllbar ist und deshalb auch nicht erfüllt wird. Sie braucht aber ein gutes Alibi sagen zu können, daß ihr Austritt aus ebendiesem Grunde erfolgte, weil die Partei sich weigerte, ihre Forderungen zu nachzukommen.

  2. hans sagt:

    aha, die Linke ist also eine „demokratische“ Partei ?
    ja und warum wurde dann ein demokratisch gewählter Ministerpräsident kurz nach seiner Wahl durch einen abgewählten Linken ersetzt ? ist das also die „Demokratie“ der Linken ?

  3. Giraud Vereeken sagt:

    Bei diesen Einheitsbrei braucht Deutschland unbedingt eine neue Partei damit kritische Stimmen Gehör bekommen.Zur Rettung der Demokratie und Pressefreiheit unbedingt notwendig!

    • Bernd Sydow. sagt:

      Zählen Sie die AfD auch zu diesem „Einheitsbrei“? In der AfD gibt es kritische Stimmen zur Genüge, die jedoch aus links-ideologischen Gründen ignoriert werden. Warum sollte es bei einer „neuen Partei“ anders sein?

    • Bernd Sydow. sagt:

      Sie schreiben „Eine neue Partei ist zur Rettung … und der Pressefreiheit unbedingt notwendig“. Wie „Pressefreiheit“ im Grundgesetz definiert ist, steht in Artikel 5 dieses Gesetzes. Zwar steht dort „Die Pressefreiheit … wird gewährleistet“, aber was meinen Sie was passiert, wenn das ZUERST-Magazin im öffentlichen Raum, bspw. an einem Berliner Zeitungskiosk, angeboten wird.

      Nun, der Kioskbetreiber wird verprügelt, sein Kiosk wird „abgefackelt“.
      Das wäre dann die grundgesetzlich garantierte „Pressefreiheit in Deutschland, insbesondere im linksgrünen Berlin“!

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