Berlin. Das selbsternannte „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) hat in den letzten Jahren immer wieder mit zweifelhaften „Kunst“-Aktionen Bekanntheit erlangt – etwa mit der monatelangen minutiösen Ausspähung des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke im Jahr 2017. Aber jetzt ging die Truppe um den 42jährigen Philipp Ruch zu weit.
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Das Amtsgericht Tiergarten muß demnächst klären, ob sich Ruch der Amtsanmaßung und Fälschung beweiserheblicher Daten schuldig gemacht hat.
In der Anklage geht es um die Kunstaktion „Wo sind unsere Waffen?“ vom Oktober 2020. Das ZPS legte eine fiktive Hinweisgeber-Website an, die zur Wiederauffindung von verlorengegangenen Waffen aus den Beständen der Bundeswehr dienen sollte. Man konnte bei Straffreiheit entweder selbst Waffen zurückgeben oder auf der Website gegen Belohnung Hinweise auf Waffendiebe geben.
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Das ZPS suggerierte damals, der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe die Belohnung ausgelobt. „Um offizieller zu wirken, soll die Website mit einer Selbstbeschreibung des MAD, dem Hoheitszeichen der Bundeswehr und angeblichen Schreiben des MAD, unter anderem auch an die damalige Bundesverteidigungsministerin, versehen gewesen sein“, so die Staatsanwaltschaft.
Die Richter werden jetzt zu klären haben, ob es sich bei der Aktion um Kunst handelte – oder schlicht um Amtsanmaßung. Ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest. (rk)
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