Gegen Krieg und Eskalation: AfD bringt Antrag auf Friedenslösung für die Ukraine ein

9. Februar 2023
Gegen Krieg und Eskalation: AfD bringt Antrag auf Friedenslösung für die Ukraine ein
National
2
Foto: Symbolbild

Berlin. Vorschläge, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden kann, kommen im Bundestag nur von der AfD und vereinzelt von der Linksfraktion. Jetzt hat die AfD einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine deutsche Friedensinitiative ausspricht. Es sei „an der Zeit, daß die Bundesregierung sich der Verantwortung Deutschlands für den Frieden in Europa besinnt und endlich engagierter für die Beendigung der Kampfhandlungen und den Frieden auftritt“, heißt es darin.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Deutschland habe seine Rolle „als neutraler Mittler in internationalen Konflikten nahezu aufgegeben und dafür die Kosten dem unbeteiligten deutschen Volke aufgetragen, das nun mit Preissteigerungen und einer unsicheren Energieversorgung konfrontiert ist“, kritisiert die AfD.

Stattdessen solle sich die Bundesregierung mit Nachdruck dafür einsetzen, daß eine internationale Friedensdelegation unter Leitung eines Repräsentanten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in die Hauptstädte der beiden Kriegsparteien entsandt werde. Nach der Einigung auf eine Feuerpause und die Einrichtung humanitärer Korridore könne der Ukraine eine  „privilegierte EU-Partnerschaft“ zugestanden werden – bei gleichzeitiger Garantie, daß sie nicht EU-Mitglied und auch nicht NATO-Mitglied wird.

Abonniere jetzt:
>> Die starke Stimme für deutsche Interessen <<

Wie aus Berlin zu hören ist, war über den Antrag fraktionsintern kontrovers diskutiert worden. Parteiinterne Kritiker stießen sich an der ursprünglich formulierten Forderung nach einer „Anerkennung der Krim als integraler Bestandteil des Staatsgebiets der Russischen Föderation seitens der Ukraine und der Garantiemächte“. Die nun eingebrachte Textfassung wird in der Fraktion als Kompromißlösung betrachtet. Bei der internen Abstimmung habe es eine Gegenstimme gegeben. (st)

Fordern Sie hier ein kostenloses Leseexemplar des Deutschen Nachrichtenmagazins ZUERST! an oder abonnieren Sie hier noch heute die Stimme für deutsche Interessen!

Folgen Sie ZUERST! auch auf Telegram: https://t.me/s/deutschesnachrichtenmagazin

2 Kommentare

  1. Gelbspötter sagt:

    Deutschland und die EU-Europäer dürften – sowohl für Russland als auch niemand anderes in der Welt – dank der perfiden Rolle , die Merkel, Holland und Johnson beim Minsker Abkommen gespielt haben, noch glaubwürdig und ernsthaft als „ehrlicher Vermittler“ in internationalen Konflikten in Frage kommen. Da werden wirklich neutrale Vermittler, nicht die Handpuppen der USA
    gefragt sein.

  2. Wanderfeld sagt:

    Die Koalition der „Willigen“ will diesen Krieg. Daran verdienen die, an einer Beilegung sind die nicht interessiert, obwohl es da nichts zu gewinnen gibt, für die Ukraine – außer Not und Leid.
    Soll sich die Ukraine mit den Gebietsverlusten abfinden und Neutral bleiben und Werden.

    Nicht vergessen die Regierung in Kiew führt seit 2014 Krieg gegen die abtrünnigen Gebiete der Ukraine. MH17 Malaisian Airline Abschuss erfolgte vom Donbass aus mit Sicherheit im Irrtum es sei eine Militärmaschine. Aber das interessiert die Falken in der Sache nicht die wollen Krieg – daran verdienen die.
    Abschuss von MH17: Putin genehmigte offenbar Lieferung von Rakete an Separatisten… was die Falken nicht alles wissen – nach 9Jahren

Schreibe einen Kommentar

Die maximale Zeichenanzahl bei Kommentaren ist auf 2000 begrenzt.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.